6568/J XXV. GP

Eingelangt am 23.09.2015
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ANFRAGE

der Abgeordneten Strache, Wurm

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend Taxifahrten nach Traiskirchen

Der Tiroler Tageszeitung vom 31.08.2015 berichtete:

„Flüchtlinge per Taxi von Tirol nach Traiskirchen gebracht

Ministerium zahlte pro Fahrt 800 Euro, um Flüchtlinge nach Niederösterreich zu bringen.

Innsbruck – Der enorme Flüchtlingsansturm ist offenbar nur noch mit unorthodoxen Maßnahmen zu bewältigen. Maßnahmen, die durchaus teuer sein können und bei Polizeibeamten Kopfschütteln auslösen.

So sickerte jetzt durch, dass im Juli Flüchtlinge im Taxi von Tirol ins Verteilerzentrum nach Traiskirchen gebracht wurden. Angeblich auf Kosten und im Auftrag des Innenministeriums.

Kein bloßes Gerücht, wie jetzt TT-Recherchen ergaben. Peter Schramm, Taxi-Unternehmer aus Innsbruck, bestätigt, mit mehreren Fahrten nach Niederösterreich beauftragt worden zu sein. „Es werden sieben oder acht Fahrten gewesen sein“, erinnert sich Schramm: „Die Kosten pro Fahrt lagen bei etwa 800 bis 1000 Euro.“ Je nach Startort der Reise – „von Reutte oder Landeck aus ist’s natürlich teurer als von Innsbruck.“ Die Lenker mussten dabei (hin und zurück) über 900 Kilometer zurücklegen. Ganze Familien waren ebenso unter den Fahrgästen wie Kleingruppen.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Inneres folgende

Anfrage

1. Wie viele Taxifahrten mit Asylwerbern oder Fremden wurden von Ihrem Ressort im Jahr 2015 finanziert?
2. Aus welchen Gründen wurden diese finanziert?
3. Wie hoch sind die dadurch entstandenen Kosten bis jetzt im Jahr 2015?
4. Wie viele Personen wurden so transportiert?