8252/J XXV. GP

Eingelangt am 23.02.2016
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

des Abgeordneten Mag. Philipp Schrangl
sowie weiterer Abgeordneter
an den Bundesminister für Justiz

betreffend Drogenmissbrauch in Justizanstalten

Im Zuge der am Montag, den 7.2.2016, in insgesamt 27 Justizanstalten stattgefundenen Großrazzia wurde von den Beamten neben Waffen und Mobiltelefonen in 96 Fällen auch Suchtgift gefunden und sichergestellt.

Insgesamt waren 572 der 1.686 Justizwachebeamten sowie 11 Polizisten mit Spürhunden im Einsatz.

Neben der Durchsuchung der Arbeits- und Aufenthaltsorte der Insassen wurden auch Leibesvisitationen durchgeführt.

Laut dem Artikel „Razzia in Justizanstalten“ (http://derstandard.at/2000030682332/Razzia-in-Justizanstalten-Mehr-Handys-als-Waffen-gefunden), erschienen am 9.2.2016 in der Online-Ausgabe der Tageszeitung „Der Standard“, konnte bei der Razzia ein Rückgang des unerlaubten Besitzes an Mobiltelefonen verzeichnet werden. Besaß 2013 beinahe jeder der Inhaftierten ein Mobiltelefon, manche sogar mehrere, so ist diese Zahl rapide gesunken.

Bedauerlicherweise ist dem genannten Artikel die Entwicklung des illegalen Suchtmittelbesitzes innerhalb der Haftanstalten nicht zu entnehmen.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Justiz folgende

ANFRAGE

1. Welche Mengen welcher Drogen wurden im Zuge der am 7.2.2016 durchgeführten Razzia gefunden und sichergestellt?

2. Wird die Zahl der inhaftierten Drogensüchtigen erhoben?

a. Wenn „NEIN“: Warum nicht?

3. Bei wie vielen der im Jänner 2016 Inhaftierten war bzw. ist eine Drogensucht bekannt?

a. Wie verhält sich diese Zahl im Vergleich zu den Jahren 2013, 2014  und 2015?

4. Wie hoch ist der Prozentsatz der in der Haft rückfällig gewordenen Drogensüchtigen?

5. Wie oft finden durchschnittlich pro Jahr Drogenrazzien in den Justizanstalten statt?

6. Lässt sich aufgrund der Ergebnisse der genannten Razzia ein Rückgang der gefunden Menge an Drogen im Vergleich zu den Jahren 2013, 2014, 2015 feststellen?

a. Wenn „NEIN“: Welche Maßnahmen sind geplant, um einen Rückgang des Drogenmissbrauchs zu bewirken?

7. Sind zukünftig Maßnahmen geplant, um den illegalen Besitz und Konsum von Suchtmitteln in Haftanstalten einzudämmen?

a. Wenn „JA“: Welche und wann?

8. Wie lange erhalten entwöhnungsbedürftige Häftlinge im Durchschnitt Ersatzdrogen bzw. wie lange dauert im Durchschnitt eine Substitutionstherapie?

9. Wie hoch belaufen sich die jährlichen Ausgaben für die Entwöhnung von drogensüchtigen Insassen in Summe und pro Kopf?

10. Sind dem Ministerium entsprechende Erhebungen bekannt, ob suchtgiftabhängige  Häftlinge eher ein auffälligeres bzw. aggressiveres Verhalten an den Tag legen, als nicht süchtige Insassen?

11. Sind dem Ministerium Fälle bekannt, in denen Personen erst während ihrer Haft drogenabhängig wurden?

a. Wenn „JA“: Wie viele Personen werden im Durchschnitt pro Jahr während der Haft suchtmittelabhängig?

12. Wird der illegale Besitz von Suchtmitteln innerhalb von Justizanstalten zur Anzeige gebracht?

13. Welche Konsequenzen drohen Insassen bei denen Suchtmittel gefunden wurde?