9093/J XXV. GP

Eingelangt am 27.04.2016
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ANFRAGE

des Abgeordneten Dr. Bösch

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend OIIP, AIES und IILP

Dem Leitbild des OIIP zu Folge handelt es sich beim österreichischen Institut für

Internationale Politik (OIIP) um eine unabhängige außeruniversitäre wissenschaftliche Forschungseinrichtung mit Sitz in Wien. Der Schwerpunkt seiner

Forschungstätigkeit liegt statutengemäß im Bereich internationaler Politik mit Fokus

auf angewandte Grundlagenforschung und politikorientierte Analysen.

Das Austria Institut für Europa und Sicherheitspolitik (AlES) befasst sich mit der

Weiterentwicklung der EU und ihrer Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

Neben der wissenschaftlichen Analyse erarbeitet das AlES praxisorientierte

Empfehlungen für die Politik.

Das Internationale Institut für Liberale Politik Wien (IILP) wurde im Herbst 2005

gegründet und bezweckte die Förderung liberaler Politik. Laut der Homepage der

IILP wurde die Tätigkeit des Institutes weitestgehend eingeschränkt, da dieses keine

Unterstützung mehr aus öffentlichen Mitteln erhält.

Diese Institute werden bzw. wurden regelmäßig von der öffentlichen Hand wie auch

von politischen Entscheidungsträgern zu Beratungstätigkeiten herangezogen.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den

Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1.         Wie hoch waren die Kosten ihres Ministeriums insgesamt im Jahr 2015 für

Projekte, Aufträge und Förderungen für das österreichische Institut für

Internationale Politik (OIIP)?

2.         Wie viele Aufträge erteilte ihr Ministerium dem OIIP im Jahr 2015?

3.         Welcher Art waren die jeweiligen Aufträge im Jahr 2015?

4.         Welches Ziel wurde mit den jeweiligen Aufträgen im Jahr 2015 verfolgt?

5.         Wie hoch waren die Kosten ihres Ministeriums insgesamt im Jahr 2015 für

Projekte, Aufträge und Förderungen für das Austria Institut für Europa und

Sicherheitspolitik (AlES)?

6.         Wie viele Aufträge erteilte ihr Ministerium dem AlES im Jahr 2015?

7.         Welcher Art waren die jeweiligen Aufträge im Jahr 2015?

8.         Welches Ziel wurde mit den jeweiligen Aufträgen im Jahr 2015 verfolgt?

9.         Wie hoch waren die Kosten ihres Ministeriums insgesamt im Jahr 2015 für

Projekte, Aufträge und Förderungen für das Internationale Institut für Liberale

Politik Wien (IILP)?

10.      Warum erhält das IILP keine Aufträge mehr?

11.      Welche anderen ähnlichen Institutionen erhalten von Ihrem Ministerium

Aufträge?

12.      Welche Kosten entstehen durch diese Aufträge