9996/J XXV. GP

Eingelangt am 21.07.2016
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ANFRAGE

Der Abgeordneten Hagen

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

betreffend „Luftachtziger auf der A1 im Abschnitt Salzburg Nord – Knoten Salzburg“

Auf dem fast zehn Kilometer langem Teilstück der Autobahn A1 zwischen Salzburg Nord und Knoten Salzburg wird in beiden Fahrtrichtungen immer wieder durch Anzeigen der Verkehrsbeeinflussungsanlagen Umwelt (VBA-Umwelt) auf die vorgeschriebene Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h „Luftachtziger“ hingewiesen.

Betrieben werden diese VBA-Umwelt durch die ASFINAG. Die Emissionen durch Luftschadstoffe werden diesbezüglich für die Geschwindigkeitsbeschränkungen herangezogen. Der Immissionsschutz soll bei kurzfristig drohenden Grenzwertüberschreitungen durch die Herabsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit zu einer Verminderung der Luftschadstoffemissionen des Verkehrs beitragen. Verkauft wurde Tempo 80 den Autofahrern aus Luftschutzgründen, welche dringend notwendig seien.

Der Einsatz dieser Maßnahme auf diesem Teilstück der A1 kann nicht immer nachvollzogen werden. Vor allem vor dem Hintergrund, dass spätestens seit März 2016 ein Streit um angeblich höhere Unfallzahlen im Zusammenhang mit Tempo 80 auf der Salzburger Stadtautobahn wieder an Brisanz gewinnt.

Grundlage der Streitereien in Salzburg waren die Daten des Verkehrsunfallsachverständigen Gerhard Kronreif. Gemäß diesen Daten habe sich das Unfallrisiko auf dem zehn Kilometer langen Abschnitt zwischen Salzburg Nord und dem Knoten Salzburg durch die Einführung des flexiblen "Luft-80ers" im März 2015 deutlich erhöht. An die 100.000 Fahrzeuge fahren im Durchschnitt täglich auf diesem Autobahnabschnitt. Aus insgesamt mehr als 200 Unfällen filterte Kronreif die in Bezug zu Tempo 80 stehenden Unfälle heraus. Er stellte dabei eine "Gefahrenerhöhung beim Wechseln der Fahrspur" fest, und zwar in etwa eine Verdopplung der Unfälle.

Das Team Stronach fordert seit langem, diese Grenzwertüberschreitungen auf dem hochrangigen Straßennetz und die damit zusammenhängenden Daten auch in Bezug auf die Unfallstatistik für die Verkehrsteilnehmer transparent zu machen.

Die unterfertigten Abgeordneten richten in diesem Zusammenhang an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft nachstehende

Anfrage

1. Am 9. Juni 2016 (20.39 Uhr) war zwischen dem Knoten Salzburg und der Ausfahrt Salzburg Nord auf der A1 der IG-L „Luftachtziger“ aktiv geschalten. Weder die Witterung noch das Verkehrsaufkommen machten eine Aktivschaltung nötig. Warum war der IG-L „Luftachtziger“ zu diesem Zeitpunkt aktiv geschalten?

2. Welches Ergebnis brachte die diesbezügliche Aufzeichnung der Messstationen in diesem Abschnitt? (Bitte um Auflistung der tatsächlichen Daten und der Überschreitungen)

3. Wie gestaltete sich die tatsächliche Schadstoffreduktion seit der Einführung des „Luftachtzigers“ auf diesem Teilabschnitt der A1 in Salzburg? (Bitte um genaue Aufschlüsselung der Schadstoffaufzeichnungen und Überschreitungen der einzelnen Abschnitte auf der A1 seit Inkrafttreten der Tempo Beschränkung)

4. In welchen Abständen werden die Messanlagen zur Messung der Immissionen in Salzburg gewartet? (Bitte um genaue Aufschlüsselung der Wartungen)

5. Wurden in diesem Zusammenhang, aufgrund auftretender Schäden oder Abweichungen der Aufzeichnungen, Messanlagen ausgetauscht oder re/kalibriert?

6. Wenn ja, wie viele dieser Messanlagen wurden diesbezüglich ausgetauscht?