Kommuniqué

des Ausschusses für Arbeit und Soziales

über den Bericht des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz über die Tätigkeit der Arbeitsinspektion im Jahr 2014 (III-214 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz hat dem Nationalrat am 12. Oktober 2015 den Bericht über die Tätigkeit der Arbeitsinspektion im Jahr 2014 (III­214 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 3. Dezember 2015 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Ing. Mag. Werner Groiß die Abgeordneten Werner Neubauer, Walter Schopf, Mag. Gerald Loacker, Mag. Birgit Schatz, Dr. Angelika Winzig und Peter Wurm sowie der Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hundstorfer.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz über die Tätigkeit der Arbeitsinspektion im Jahr 2014 (III-214 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: S, V, G, N, T, dagegen: F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Arbeit und Soziales einstimmig beschlossen.

Wien, 2015 12 03

                           Ing. Waltraud Dietrich                                                          Josef Muchitsch

                                    Schriftführerin                                                                            Obmann