Kommuniqué

des Außenpolitischen Ausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Europa, Integration und Äußeres über das EU-Arbeitsprogramm 2017 (III-352 d.B.)

 

Der Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres hat dem Nationalrat am 1. Februar 2017 den gegenständlichen Bericht über das EU-Arbeitsprogramm 2017 (III-352 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Außenpolitische Ausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 15. Februar 2017 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen der Berichterstatterin Abgeordneten Dr. Angelika Winzig die Abgeordnete Mag. Elisabeth Grossmann sowie der Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres Sebastian Kurz.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Europa, Integration und Äußeres über das EU-Arbeitsprogramm 2017 (III-352 d.B.) mit Stimmenmehrheit (dafür: S, V, N, dagegen: F, G, T) zur Kenntnis genommen.

 

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Außenpolitischen Ausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2017 02 15

                        Mag. Christine Muttonen                                                           Dr. Josef Cap

                                    Schriftführerin                                                                            Obmann