Stenographisches Protokoll
143. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXV. Gesetzgebungsperiode
Dienstag, 13. September 2016
Stenographisches Protokoll
143. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXV. Gesetzgebungsperiode
Dienstag, 13. September 2016
143. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXV. Gesetzgebungsperiode Dienstag, 13. September 2016
Dauer der Sitzung
Dienstag, 13. September 2016: 15.35 – 15.35 Uhr
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Inhalt
Personalien
Verhinderungen ................................................................................................................ 2
Ausschüsse
Zuweisungen .................................................................................................................... 2
Eingebracht wurden
Anfragebeantwortungen
der Bundesministerin für Bildung auf die Anfrage der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen (9538/AB zu 9970/J)
des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen (9539/AB zu 9976/J)
des Bundesministers für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen (9540/AB zu 9974/J)
des Bundesministers für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen (9541/AB zu 9975/J)
Beginn der Sitzung: 15.35 Uhr
Vorsitzende: Präsidentin Doris Bures.
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Präsidentin Doris Bures: Die 143. Sitzung des Nationalrates ist eröffnet.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Krist, Durchschlag, Himmelbauer, Angerer, Kickl, Lausch, Themessl, Dr. Pirklhuber, Mag. Loacker, Doppler, Dr. Winter.
Präsidentin Doris Bures: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
Anfragebeantwortungen: 9538/AB bis 9541/AB
B. Zuweisungen in dieser Sitzung:
zur Vorberatung:
Außenpolitischer Ausschuss:
Antrag 1813/A(E) der Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abbruch der Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union mit der Türkei
Familienausschuss:
Antrag 1820/A(E) der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausbau der Absetzbarkeit von Kinderbetreuungs- und -bildungskosten durch Zusammenfassung steuerlicher Familienleistungen
Ausschuss für innere Angelegenheiten:
Bundesgesetz über die Enteignung der Liegenschaft Salzburger Vorstadt Nr. 15, Braunau am Inn (1250 d.B.)
Tourismusausschuss:
Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb 1984 - UWG und das Preisauszeichnungsgesetz geändert werden (1251 d.B.)
Verfassungsausschuss:
Antrag 1814/A der Abgeordneten Mag. Andreas Schieder, Dr. Reinhold Lopatka, Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundespräsidentenwahlgesetz 1971 – BPräsWG geändert wird
Ausschuss für Wirtschaft und Industrie:
Antrag 1816/A(E) der Abgeordneten Josef Schellhorn, Kolleginnen und Kollegen betreffend: industrielle Abwärmepotenziale besser nutzbar zu machen
Antrag 1817/A(E) der Abgeordneten Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Senkung der KöSt auf nicht entnommene Gewinne
Antrag 1818/A(E) der Abgeordneten Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Senkung der Lohnnebenkosten
Antrag 1819/A(E) der Abgeordneten Josef Schellhorn, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rahmenbedingungen für die bessere Nutzung von Wasserstoff für die Industrie und das Energiesystem
Wissenschaftsausschuss:
Antrag 1815/A(E) der Abgeordneten Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Return of Investment: Ausländische Absolventen eines vollfinanzierten Medizinstudiums“
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Präsidentin Doris Bures: Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, den 21. September 2016, um 9 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.
Diese Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 15.35 Uhr
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