NATIONALRAT

 

 

           Die nächste (165.) Sitzung des Nationalrates findet Mittwoch, den 1. März 2017, um 10 Uhr statt.

 

           Die Sitzung beginnt mit einer Aktuellen Stunde.

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über den Außen- und Europapolitischen Bericht 2015 der Bundesregierung (III-334/1479 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Dr. Reinhold Lopatka

2.)         Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über den Antrag 1934/A(E) der Abgeordneten Tanja Windbüchler-Souschill, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzierung von gewaltsamen Konflikten bei der Rohstoffbeschaffung unterbinden (1482 d.B.)

           Berichterstatterin: Abg. Mag. Aygül Berivan Aslan

3.)         Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (1367 d.B.): Partnerschaftsabkommen über die Beziehungen und die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und Ihren Mitgliedstaaten einerseits und Neuseeland andererseits (1480 d.B.)

           Berichterstatterin: Abg. Dr. Angelika Winzig

4.)         Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (1458 d.B.): Abkommen über eine verstärkte Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Kasachstan andererseits (1481 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Andreas Ottenschläger

5.)         Bericht des Familienausschusses über den Siebenten Bericht der Bundesministerin für Familien und Jugend zur Lage der Jugend in Österreich (III-330 und Zu III-330/ 1472 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Asdin El Habbassi, BA

6.)         Bericht des Familienausschusses über den Antrag 1728/A(E) der Abgeordneten Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Kinderbetreuungsgeld für mehrere Kinder - jedes Kind muss gleich viel wert sein" (1473 d.B.)

           Berichterstatterin: Abg. Claudia Durchschlag

7.)         Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2016/20 (III-320/1506 d.B.)

           Berichterstatterin: Abg. Mag. Ruth Becher

8.)         Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes über die durchschnittlichen Einkommen der gesamten Bevölkerung gemäß Art. 1 § 8 Abs. 4 des Bezügebegrenzungsgesetzes, BGBl. I Nr. 64/1997, getrennt nach Branchen, Berufsgruppen und Funktionen für die Jahre 2014 und 2015 („Allgemeiner Ein­kommensbericht 2016“) (III-327/1507 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Hermann Gahr

9.)         Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Tätigkeitsbericht 2016 des Rechnungshofes, Reihe Bund 2016/24 (III-328/1508 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Johann Hell

10.)       Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2016/17 (III-313/1509 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Mag. Andreas Hanger

11.)       Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2016/18 (III-314/1510 d.B.)

           Berichterstatterin: Abg. Mag. Karin Greiner

12.)       Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2016/19 (III-315/1511 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Ing. Manfred Hofinger

 

 

Wien, 2017 02 24

 

 

Doris Bures

Präsidentin

 

 

 

Hermann Gahr Schriftführer

Harry Buchmayr Schriftführer

 

 

 

 

Aviso

 

           Es ist in Aussicht genommen, die Debatten über die Tagesordnungspunkte 1 und 2 sowie 9 bis 12 jeweils unter einem durchzuführen.

 

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          Nach Beendigung der 165. Sitzung wird eine weitere (166.) Sitzung des Nationalrates stattfinden.

 

          In dieser Sitzung werden die in der Geschäftsordnung vorgesehenen Mitteilungen sowie Zuweisungen durch die Präsidentin erfolgen.