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Stenographisches Protokoll

 

 

 

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191. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

 

XXV. Gesetzgebungsperiode

 

Donnerstag, 29. Juni 2017

 

 


Stenographisches Protokoll

191. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

XXV. Gesetzgebungsperiode               Donnerstag, 29. Juni 2017

Dauer der Sitzung

Donnerstag, 29. Juni 2017: 23.18 – 23.18 Uhr

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Inhalt

Personalien

Verhinderungen ................................................................................................................ 2

Ausschüsse

Zuweisungen .................................................................................................................... 2

Eingebracht wurden

Berichte ........................................................................................................................... 3

III-412: Lebensmittelsicherheitsbericht 2016; BM f. Gesundheit und Frauen

III-413: Bericht betreffend den Abbau von Benachteiligungen von Frauen Berichts­zeitraum 2015–2016; Bundesregierung

III-414: Bericht gemäß Punkt 3. der Entschließung des Nationalrats vom 10. Juli 2014, 38/E XXV. GP betreffend Sicherstellung einer opfergerechten Abwicklung des Mandatsverfahrens; BM f. Justiz

Anfragebeantwortung

des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen (12451/AB zu 13009/J)


 


Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll191. Sitzung / Seite 2

23.18.02Beginn der Sitzung: 23.18 Uhr

Vorsitzender: Zweiter Präsident Karlheinz Kopf.

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Präsident Karlheinz Kopf: Ich eröffne die 191. Sitzung des Nationalrates.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Ecker, Mühlberghuber, Schellhorn und Schenk.

23.18.17Einlauf und Zuweisungen

 


Präsident Karlheinz Kopf: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

Anfragebeantwortung: 12451/AB

B. Zuweisungen in dieser Sitzung:

a) zur Vorberatung:

Ausschuss für Arbeit und Soziales:

Antrag 2271/A der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betref­fend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz und das Ar­beitsverfassungsgesetz abgeändert werden

Bautenausschuss:

Antrag 2273/A der Abgeordneten Mag. Ruth Becher, Kolleginnen und Kollegen betref­fend ein Bundesgesetz mit dem das Mietrechtsgesetz 1981 und das Wohnungseigen­tumsgesetz 2002 – Wohnrechtsnovelle 2017 – geändert werden

Budgetausschuss:

Antrag 2269/A der Abgeordneten Peter Haubner, Kai Jan Krainer, Kolleginnen und Kol­legen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Wohnbauförderungsbeitragsge­setz 2018 erlassen wird und das Bundesgesetz über die Einhebung eines Wohnbau­förderungsbeitrages, das Einkommensteuergesetz 1988 sowie das Finanzausgleichs­gesetz 2017 geändert werden

Verfassungsausschuss:

Antrag 2270/A der Abgeordneten Doris Bures, Karlheinz Kopf, Ing. Norbert Hofer, Mag. Albert Steinhauser, Mag. Dr. Matthias Strolz, Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über den Na­tionalfonds der Republik Österreich für Opfer des Nationalsozialismus geändert wird

Antrag 2272/A der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betref­fend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz – B-VG, BGBl. Nr. 1/1930, geändert wird


Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll191. Sitzung / Seite 3

b) zur Enderledigung im Sinne des § 28b GOG (vorbehaltlich der endgültigen Ent­scheidung des Ausschusses):

Gesundheitsausschuss:

Lebensmittelsicherheitsbericht 2016 der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen (III-412 d.B.)

Gleichbehandlungsausschuss:

Bericht der Bundesregierung betreffend den Abbau von Benachteiligungen von Frauen Berichtszeitraum 2015–2016 (III-413 d.B.)

Justizausschuss:

Bericht des Bundesministers für Justiz gemäß Punkt 3. der Entschließung des Natio­nalrats vom 10. Juli 2014, 38/E XXV. GP betreffend Sicherstellung einer opfergerech­ten Abwicklung des Mandatsverfahrens (III-414 d.B.)

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Präsident Karlheinz Kopf: Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Donners­tag, den 13. Juli, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen wer­den.

Ich wünsche Ihnen eine gute Nacht! Kommen Sie gut nach Hause!

Diese Sitzung ist geschlossen.

23.18.38Schluss der Sitzung: 23.18 Uhr

Impressum:

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