Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Qualitätssicherung für niedergelassene Ärztinnen und Ärzte - Reihe BUND 2018/37 (III-168 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des

Bundesministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz

betreffend Qualitätssicherung für niedergelassene Ärztinnen und Ärzte

getroffen hat.

 

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 8. Sitzung am 18. September 2018 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Hermann Gahr die Beratungen vertagt.

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 27. November 2018 behandelt.

 

12. Sitzung am 27. November 2018

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Franz Hörl, Erwin Preiner, Peter Gerstner, Philip Kucher, Rudolf Plessl und Wolfgang Zanger sowie die Bundes­ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz Mag. Beate Hartinger-Klein, die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker und die Ausschussobfrau Dr. Irmgard Griss.

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Qualitätssicherung für niedergelassene Ärztinnen und Ärzte - Reihe BUND 2018/37 (III-168 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2018 11 27

                                  Hermann Gahr                                                                Dr. Irmgard Griss

                                   Berichterstatter                                                                            Obfrau