Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Familienbeihilfe – Ziele und Zielerreichung, Kosten und Kontrollsystem - Reihe BUND 2018/36 (III-166 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des

Bundeskanzleramtes sowie des Bundesministeriums für Finanzen

betreffend Familienbeihilfe – Ziele und Zielerreichung, Kosten und Kontrollsystem

getroffen hat.

 

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 8. Sitzung am 18. September 2018 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Ab­geord­neten Hermann Gahr die Beratungen vertagt.

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 05. Dezember 2018 behandelt.

 

13. Sitzung am 05. Dezember 2018

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegen­ständ­lichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Familienbeihilfe – Ziele und Zielerreichung, Kosten und Kontrollsystem - Reihe BUND 2018/36 (III-166 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2018 12 05

                                  Hermann Gahr                                                                Dr. Irmgard Griss

                                   Berichterstatter                                                                            Obfrau