485 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXVI. GP
Bericht
des Rechnungshofausschusses
über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Umsetzung der Gleichstellung im Rahmen der Wirkungsorientierung im BKA, BMLFUW und BMVIT - Reihe BUND 2017/51 (III-51 der Beilagen)
Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des
Bundeskanzleramtes, der Bundesministerien für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft sowie Verkehr, Innovation und Technologie
betreffend Umsetzung der Gleichstellung im Rahmen der Wirkungsorientierung im BKA, BMLFUW und BMVIT
getroffen hat.
Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 2. Sitzung am 31. Jänner 2018 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Wolfgang Zanger die Beratungen vertagt.
Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 16. Jänner 2019 behandelt.
14. Sitzung am 16. Jänner 2019
An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Angela Fichtinger, Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Hannes Amesbauer, BA und Mag. Karin Greiner sowie die Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus Elisabeth Köstinger, die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker und die Ausschussobfrau Dr. Irmgard Griss.
Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.
Zum Berichterstatter für den Nationalrat wurde der Abgeordnete Christian Lausch gewählt.
Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:
Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Umsetzung der Gleichstellung im Rahmen der Wirkungsorientierung im BKA, BMLFUW und BMVIT - Reihe BUND 2017/51 (III-51 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.
Wien, 2019 01 16
Christian Lausch Dr. Irmgard Griss
Berichterstatter Obfrau