486 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXVI. GP
Bericht
des Rechnungshofausschusses
über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Bundesamt für Wasserwirtschaft - Reihe BUND 2018/14 (III-112 der Beilagen)
Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des
Bundesministeriums für Nachhaltigkeit und Tourismus
betreffend Bundesamt für Wasserwirtschaft
getroffen hat.
Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 4. Sitzung am 4. April 2018 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Johann Singer die Beratungen vertagt.
Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 16. Jänner 2019 behandelt.
14. Sitzung am 16. Jänner 2019
An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Josef Lettenbichler, Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Peter Gerstner, Andreas Kollross, Philip Kucher und Rudolf Plessl sowie die Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus Elisabeth Köstinger, die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker und die Ausschussobfrau Dr. Irmgard Griss.
Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.
Zum Berichterstatter für den Nationalrat wurde der Abgeordnete Hermann Gahr gewählt.
Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:
Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Bundesamt für Wasserwirtschaft - Reihe BUND 2018/14 (III-112 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.
Wien, 2019 01 16
Hermann Gahr Dr. Irmgard Griss
Berichterstatter Obfrau