Bericht

des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft

über den Bericht der Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus betreffend Jahresvorschau 2019 auf Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogrammes der Europäischen Kommission sowie des Achtzehnmonatsprogrammes des Rates (III­258 der Beilagen)

Die Vorschau wurde auf Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogrammes der Europäischen Kommission für 2019, des Achtzehnmonatsprogrammes des Rates (1. Jänner 2019 bis 30. Juni 2020) sowie des Arbeitsprogrammes der rumänischen Ratspräsidentschaft (erste Jahreshälfte 2019) erstellt.

Die Vorstellung des Arbeitsprogrammes der finnischen Ratspräsidentschaft erfolgt den europäischen Usancen entsprechend im Juli dieses Jahres.

 

Der Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 14. März 2019 in Verhandlung genommen.

 

Aufgrund eines am 13. März 2019 eingebrachten Verlangens der Sozialdemokratischen Parlamentsfraktion wird der vorliegende Bericht gemäß § 28b Abs. 4 des Geschäftsordnungsgesetzes des Nationalrates nicht enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneter Maximilian Linder die Abgeordneten Ing. Maurice Androsch, Andreas Kühberger, Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer, Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Erwin Preiner, Walter Bacher und Ing. Markus Vogl sowie die Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus Elisabeth Köstinger.

 

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit (dafür: V, F, N, dagegen: S, J) beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft somit den Antrag, der Nationalrat wolle den Bericht der Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus betreffend Jahresvorschau 2019 auf Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogrammes der Europäischen Kommission sowie des Achtzehnmonatsprogrammes des Rates (III-258 der Beilagen) zur Kenntnis nehmen.

 

Wien, 2019 03 14

                              Maximilian Linder                                                      Dipl.-Ing. Georg Strasser

                                   Berichterstatter                                                                           Obmann