Eingelangt am 19.03.2018
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Anfrage
der Abgeordneten Dr. Stephanie Krisper, Kolleginnen und Kollegen
an den Bundesminister für Europa,
Integration, und Äußeres
betreffend den Integrationsbotschaftern und
Zusammen Österreich
Der Österreichischer Integrationsfonds (ÖIF) hat im Rahmen des Projekts "Zusammen Österreich" unter dem damaligen Außenminister Sebastian Kurz versucht, durch die Ernennung von Integrationsbotschafter_innen, Beispiele von gelungener Integration öffentlich sichtbar zu machen. Als Teil des Projekts sollten die Integrationsbotschafter_innen Schulen, Vereine und Organisationen besuchen, über ihre eigene Erfolgsgeschichte berichten und damit als Vorbild für die gesamte Gesellschaft dienen. Allerdings berichteten 2017 mehrere Medien, dass zahlreiche Integrationsbotschafter_innen ihr Amt aus Protest gegen die Politik von Sebastian Kurz zurückgelegt hätten. Des Weiteren ist die Webseite von "Zusammen Österreich" nach wie vor in einem lückenhaften Zustand und Informationen über zukünftige Projekte sind nicht vorhanden.
Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende
1. Welche Maßnahmen hat das BMEIA im letzten Jahr getroffen um das Projekt von "Zusammen Österreich" und ÖIF zu verbessern?
2. Wie viele Integrationsbotschafter_innen wurden seit Beginn des Projekts ernannt?
3. Wie viele der Integrationsbotschafter_innen haben ihr Amt zurückgelegt?
4. Wie viele von den Botschafter_innen, die auf der Webseite des ÖIF aufscheinen, sind in dieser Funktion noch aktiv?
5. Welche Programme und Projekte hat das Außenministerium für die noch aktiven Botschafter_innen geplant?
6. Gab es bereits Evaluierungsmaßnahmen für das Projekt "Zusammen Österreich"?
a. Wenn ja, mit welchem Ergebnis?
7. Wie hoch ist das Gesamtbudget für das Projekt Integrationsbotschafter_innen? Bitte um Aufgliederung nach Jahren seit Beginn des Projekts.