897/J XXVI. GP

Eingelangt am 17.05.2018
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Anfrage

 

des Abgeordneten Mag. Dr. Klaus Uwe Feichtinger

und GenossInnen

an die Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus

betreffend Zurückgehaltene Veröffentlichung der Studie „Energie- und Treibhausgas­Szenarien im Hinblick auf 2030 und 2050"

Am 03.04.2018 präsentierten die Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus,

Elisabeth Köstinger, sowie der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie, Ing. Norbert Hofer, die von der Bundesregierung lange angekündigte Klima- und Energiestrategie. Basis einer solchen Strategie, sollten die jeweils aktuellsten Studien und Szenarien darstellen.

Eine solche Studie wäre die am 08.05.2018 auf der Website des Umweltbundesamtes unter http://www.umweltbundesamt.at/umweltsituation/industrie/einfluesse/energieszenarien/szenarien_wem_und_trans_2017/ veröffentlichte Studie „Energie-und Treibhausgas­Szenarien im Hinblick auf 2030 und 2050". Die Studie wurde offenbar bereits Ende 2017 fertig gestellt, ist aber erst nach einem „Antrag auf Herausgabe von Umweltinformationen" durch Global 2000 an das Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus auf der Website des Umweltbundesamtes veröffentlicht worden. Die Inhalte dieser Studie hätten in der Diskussion um die Bewertung der Klima- und Energiestrategie eine wichtige Rolle spielen können.

Die unterzeichnenden Abgeordneten stellen daher an die Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus folgende

Anfrage

1)     Wann wurde die mittlerweile veröffentlichte Studie „Energie- und Treibhausgas­Szenarien im Hinblick auf 2030 und 2050" fertig gestellt?

2)      Warum kam es erst zur Veröffentlichung der Studie, nachdem eine Anfrage nach dem Umweltinformationsgesetz durch Global 2000 eingebracht worden war?

3)      Wie viel hat die Erstellung der Studie gekostet?

4)      Lag die Studie bei der Veranstaltung „Zukunft klimafreundlich gestalten - Szenario Transition 2050" am 18. Dezember 2017 für die TeilnehmerInnen auf?

5)     Welche Schlussfolgerungen ziehen Sie aus den Studienergebnissen?

6)      Sind die Studienergebnisse in den Entwurf der Klima- und Energiestrategie eingeflossen?

a)      Wenn ja, in welcher Form?

b)      Wenn nein, warum nicht?

c)       Wenn nein, gibt es Pläne, die Ergebnisse der Studie noch in die finale Version der Klima- und Energiestrategie einfließen zu lassen?

7)      Werden Sie dafür sorgen, dass die TeilnehmerInnen an der Konsultation zur Klima- und Energiestrategie über die Veröffentlichung der Studie in Kenntnis gesetzt werden?

a.  Wenn nein, warum nicht?

8)      Werden Sie künftig Studien unmittelbar nach der Fertigstellung veröffentlichen bzw. durch die durchführende Institution veröffentlichen lassen?

9)      Welche bereits fertig gestellten Studien wurden bislang nicht veröffentlicht?

a.         Bitte um Angabe der Gründe für die Nicht-Veröffentlichung.

b.        Wann werden diese Studien veröffentlicht?