Kommuniqué

des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie und Energie

über den Bericht der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort betreffend EU-Vorhaben Jahresvorschau 2018 (III-104 der Beilagen)

Die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort hat dem Nationalrat am 8. Februar 2018 den Bericht der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort betreffend EU-Vorhaben Jahresvorschau 2018 (III-104 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 15. März 2018 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Andreas Ottenschläger und im Anschluss an eine einleitende Stellungnahme der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck die Abgeordneten Cornelia Ecker und Mag. Bruno Rossmann sowie die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck.

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort betreffend EU-Vorhaben Jahresvorschau 2018 (III-104 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, S, F, N, dagegen: P) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie einstimmig beschlossen.

Wien, 2018 03 15

                            Ing. Christian Höbart                                                             Peter Haubner

                                     Schriftführer                                                                             Obmann