Kommuniqué

des Verkehrsausschusses

über den Jahresbericht 2017 der Agentur für Passagier- und Fahrgastrechte, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-143 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie hat dem Nationalrat am 17. Mai 2018 den gegenständlichen Jahresbericht 2017 der Agentur für Passagier- und Fahrgastrechte (III-143 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Verkehrsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 17. Oktober 2018 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt. Der Verkehrsausschuss beschloss einstimmig, gemäß § 40 Abs. 1 GOG die Geschäftsführerin der Schienen-Control GmbH Mag. Maria Theresia Röhsler als Auskunftsperson den Beratungen beizuziehen.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek die Abgeordneten Melanie Erasim, MSc, Dipl.-Kffr. (FH) Elisabeth Pfurtscheller, Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Stephanie Cox, BA, Mag. (FH) Maximilian Unterrainer, Franz Hörl und die Auskunftsperson Mag. Maria Theresia Röhsler sowie der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Ing. Norbert Hofer und der Ausschussobmann Abgeordneter Alois Stöger, diplômé.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Jahresbericht 2017 der Agentur für Passagier- und Fahrgastrechte (III-143 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Verkehrsausschuss einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2018 10 17

                             Carmen Schimanek                                                         Alois Stöger, diplômé

                                    Schriftführerin                                                                            Obmann