Geänderte Beginnzeit
sowie
Lokaländerung

Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales
Mittwoch, 9. Juni 2021, 13.30 Uhr (anstelle 13 Uhr)

Lokal 7 (Hofburg Segmentbogen)
(anstelle Großer Prunksaal (1. OG Stubenring))

Tagesordnung
 1.)	Antrag der Abgeordneten August Wöginger, Mag. Markus Koza, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 und das Arbeitsmarktservicegesetz geändert werden (1659/A)	
 2.)	Antrag der Abgeordneten Tanja Graf, Mag. Markus Koza, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine bürgerliche Gesetzbuch, das Landarbeitsgesetz 2021 und das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 geändert werden (1698/A)	
 3.)	Antrag der Abgeordneten Josef Muchitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung (1539/A(E))
(Wiederaufnahme der am 11. Mai 2021 vertagten Verhandlungen)	
 4.)	Antrag der Abgeordneten Josef Muchitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz mit dem das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 geändert wird (1436/A)
(Wiederaufnahme der am 13. April 2021 vertagten Verhandlungen)	
 5.)	Antrag der Abgeordneten Tanja Graf, Alois Stöger, diplômé, Mag. Markus Koza, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitskräfteüberlassungsgesetz geändert wird (1667/A)	
 6.)	Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aktion 100.000 gegen die Corona-Langzeitarbeitslosigkeit (1682/A(E))	
 7.)	Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aussteuerungssystem des ÖVP-Wirtschaftsbundes gegen Arbeitslosen in Österreich in Zeiten der Corona-Arbeitsmarktkrise (1672/A(E))	
 8.)	Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Job Offensive Neustart: Eingliederungsbeihilfe (1601/A(E))	
 9.)	Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Joboffensive Neustart: Weiterbildung neu denken (1602/A(E))	
 10.)	Antrag der Abgeordneten Bettina Zopf, Barbara Neßler, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Mutterschutzgesetz 1979 geändert wird (1652/A)	
 11.)	Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rolle des Arbeitsministeriums in der Causa "Hygiene Austria" (1438/A(E))
(Wiederaufnahme der am 13. April 2021 vertagten Verhandlungen)	
 12.)	Antrag der Abgeordneten Rebecca Kirchbaumer, Mag. Markus Koza, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über eine COVID-19 Förderung für betriebliche Testungen (Betriebliches Testungs-Gesetz – BTG) geändert wird (1668/A)	
 13.)	Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot von Covid-19-Zwangstestungen und Zwangsimpfungen (1255/A(E))
(Wiederaufnahme der am 11. Februar 2021 vertagten Verhandlungen)	
 14.)	Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Keine Diskriminierung von Covid19-Ungeimpften (1365/A(E))
(Wiederaufnahme der am 11. Mai 2021 vertagten Verhandlungen)	
 15.)	Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Leichterer Zugang für die Wissenschaft und Forschung zu Registerdaten (948/A(E))
(Wiederaufnahme der am 11. Mai 2021 vertagten Verhandlungen)	
 16.)	Antrag der Abgeordneten Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend die grob fahrlässige Vernachlässigung einer umfassenden Pflegereform (1167/A(E))	
 17.)	Antrag der Abgeordneten Dr. Pamela Rendi-Wagner, MSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verantwortung und Würde für die Terroropfer (1571/A(E))	
 18.)	Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datensatz für Luxuspensionen (1230/A(E))	
Wien, 2021 06 08

	Josef Muchitsch
Obmann	
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Aviso

Der Bundesminister für Arbeit und der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz werden dem Ausschuss zur Verfügung stehen.

Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 1 bis 9 sowie 13 und 14 jeweils unter einem zu verhandeln.

Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung bis 16 Uhr zu beenden.

Einvernehmliche außerplanmäßige Einberufung.

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Eine weitere Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales ist für Donnerstag, den 1. Juli 2021, um 12 Uhr (bis 17 Uhr) vorgesehen.