Title: Parlament der Republik Österreich - Tagesordnung des Ausschusses FA des Nationalrates in der XXVII.GP
Author: Parlamentsdirektion
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Sitzung des Ausschusses für Familie und Jugend
Mittwoch, 8. Juni 2022, 14 Uhr

Großer Redoutensaal

Tagesordnung

1.) | Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
2.) | Antrag der Abgeordneten Norbert Sieber, Heike Grebien, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verfahrenserleichterung bei erhöhter Familienbeihilfe für Menschen mit Behinderung (2596/A(E))

3.)

Antrag der Abgeordneten Eva Maria Holzleitner, BSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufhebung der Indexierung der Familienbeihilfe (2282/A(E))
(Wiederaufnahme der am 10. März 2022 vertagten Verhandlungen)

4.)

Antrag der Abgeordneten Edith Mühlberghuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Jährliche Anpassung der Familienbeihilfe an die Inflationsrate (1733/A(E))
(Wiederaufnahme der am 5. Oktober 2021 vertagten Verhandlungen)

5.) | Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rahmenbedingungen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (2395/A(E))
6.) | Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überbrückungshilfen für ukrainische vertriebene Familien und insbesondere deren Kinder (2534/A(E))
7.) | Antrag der Abgeordneten Andreas Kollross, Kolleginnen und Kollegen betreffend 5­Stufen-Plan für den Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung – handeln wir gemeinsam im Interesse unserer Kinder! (2469/A(E))
8.) | Antrag der Abgeordneten Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kinderbetreuungs-Zweckzuschussgesetz des Bundes zur Umsetzung eines Gratis-Angebots in der Elementarpädagogik (2425/A(E))
9.) | Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung von Betriebskindergärten (2533/A(E))

10.)

Antrag der Abgeordneten Julia Elisabeth Herr, Kolleginnen und Kollegen betreffend langfristige Bereitstellung finanzieller Mittel für Ferienbetreuung zur Entlastung von Familien (692/A(E))
(Wiederaufnahme der am 2. Juni 2021 vertagten Verhandlungen)

11.) | Antrag der Abgeordneten Petra Wimmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ergebnisse der Kinderkostenstudie ernst nehmen – Anpassung der Regelbedarfssätze und Umsetzung der Unterhaltsgarantie. Jetzt! (2409/A(E))
12.) | Antrag der Abgeordneten Eva Maria Holzleitner, BSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutzschirm für Kinder und Jugendliche umsetzen (2547/A(E))
13.) | Antrag der Abgeordneten Petra Wimmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Väterbeteiligung erhöhen – Familienzeitbonus reformieren (2549/A(E))

14.)

Antrag der Abgeordneten Christian Ries, Kolleginnen und Kollegen betreffend Präsenzdienst, Assistenzeinsatz und Zivildienst dürfen nicht zum Verlust des Rechtsanspruches auf den Papamonat führen (1738/A(E))
(Wiederaufnahme der am 5. Oktober 2021 vertagten Verhandlungen)

Wien, 2022 06 03

Norbert Sieber
Obmann

Aviso

Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 2 bis 4, 5 und 6, 7 bis 9 sowie 13 und 14 jeweils unter einem zu verhandeln.

Weiters ist beabsichtigt, diese Sitzung spätestens um 17 Uhr zu beenden.

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Weitere Sitzungen des Ausschusses für Familie und Jugend sind für Donnerstag, den 29. September 2022, um 10 Uhr und Donnerstag, den 1. Dezember 2022, um 10 Uhr vorgesehen.