Sitzung des Ausschusses für Menschenrechte
Mittwoch, 6. Dezember 2023, 14 Uhr

Bertha von Suttner | Lokal 4

Tagesordnung

1.) | Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG mit dem Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten
2.) | Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Troch, Kolleginnen und Kollegen betreffend umgehende Beschlussfassung einer der neuen Weltsituation angepassten Sicherheitsdoktrin (3684/A(E))
3.) | Antrag der Abgeordneten Dr. Susanne Fürst, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ablehnung des "WHO-Pandemievertrags" sowie der novellierten Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) (3770/A(E))

4.)

Antrag der Abgeordneten Yannick Shetty, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ratifikation des 3. Fakultativprotokolls zur UN-Kinderrechtskonvention (105/A(E))
(Wiederaufnahme der am 1. Oktober 2020 vertagten Verhandlungen)

5.) | Antrag der Abgeordneten Dr. Nikolaus Scherak, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausarbeitung eines Nationalen Aktionsplans Menschenrechte (665/A(E))

Wien, 2023 12 05

Dr. Nikolaus Scherak, MA 
Obmann

Aviso

Für die Aktuelle Aussprache ist ein Zeitrahmen von 1 ½ Stunden in Aussicht genommen.

Außerdem ist beabsichtigt, diese Sitzung bis 16.30 Uhr zu beenden.

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Eine weitere Sitzung des Ausschusses für Menschenrechte ist für Mittwoch, den 21. Februar 2024, um 13.30 Uhr (bis 16.30 Uhr) vorgesehen.