Sitzung des Unterrichtsausschusses
Donnerstag, 2. Juni 2022, 10 Uhr

Dachfoyer (Hofburg)

Tagesordnung

 1.)	Bericht des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung betreffend Arbeitsbericht der Nationalen Koordinierungsstelle für den Nationalen Qualifikationsrahmen (NKS) für das Jahr 2021 (III-638 d.B.)	
 2.)	Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für Jänner 2022, vorgelegt vom Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung (III-585 d.B.)	
 3.)	Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für Februar 2022, vorgelegt vom Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung (III-607 d.B.)	
 4.)	Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für März 2022, vorgelegt vom Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung (III-640 d.B.)	
 5.)	Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz, das Schulunterrichtsgesetz, das Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige, Kollegs und Vorbereitungslehrgänge, das Schulzeitgesetz 1985, das Land- und forstwirtschaftliche Bundesschulgesetz, das Schulpflichtgesetz 1985 und das Privatschulgesetz geändert werden (1487 d.B.)	
 6.)	Antrag der Abgeordneten Klaus Köchl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzierung von Förderunterricht für Schüler*innen an Berufsschulen zum Aufholen von Lerndefiziten aufgrund der Corona-Krise (2131/A(E))	
 7.)	Antrag der Abgeordneten Petra Vorderwinkler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Dringend notwendige Vorbereitungen für den Schulstart im Herbst 2022 (2553/A(E))	
 8.)	Antrag der Abgeordneten Sabine Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kostenübernahme von Exkursionen zu Gedenkstätten (2396/A(E))	
 9.)	Antrag der Abgeordneten Petra Vorderwinkler, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Vorrang für die Volksschule" (2482/A(E))	
 10.)	Antrag der Abgeordneten Katharina Kucharowits, Kolleginnen und Kollegen betreffend kulturelle Bildung für alle Kinder und Jugendliche (2483/A(E))	
 11.)	Bürgerinitiative betreffend "die Abschaffung der Deutschförderklassen und des MIKA-D Tests" (33/BI)	
 12.)	Antrag der Abgeordneten Hermann Brückl, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erste-Hilfe-Kurse im Schulunterricht (2347/A(E))
(Wiederaufnahme der am 8. März 2022 vertagten Verhandlungen)	
 13.)	Antrag der Abgeordneten Hermann Brückl, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Deutsch als "Pausensprache" (2544/A(E))	
 14.)	Antrag der Abgeordneten Mag. Martina Künsberg Sarre, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stufenplan für kleinere Gruppen in Kindergärten (553/A(E))
(Wiederaufnahme der am 2. Juli 2020 vertagten Verhandlungen)	
 15.)	Antrag der Abgeordneten Mag. Martina Künsberg Sarre, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kindergarten-Qualität erfassen, vergleichen und verbessern (1315/A(E))
(Wiederaufnahme der am 18. März 2021 vertagten Verhandlungen)	
 16.)	Antrag der Abgeordneten Mag. Martina Künsberg Sarre, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung und Elementarbildung (2014/A(E))
(Wiederaufnahme der am 7. Dezember 2021 vertagten Verhandlungen)	
 17.)	Antrag der Abgeordneten Mag. Martina Künsberg Sarre, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mindestpersonaleinsatz und Kinderhöchstzahl in der Elementarbildung (2197/A(E))
(Wiederaufnahme der am 8. März 2022 vertagten Verhandlungen)	
 18.)	Antrag der Abgeordneten Mag. Martina Künsberg Sarre, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausbildung der Kindergarten-Assistenzkräfte verbessern und vereinheitlichen (2264/A(E))
(Wiederaufnahme der am 8. März 2022 vertagten Verhandlungen)	
 19.)	Antrag der Abgeordneten Mag. Martina Künsberg Sarre, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bildungswende – Bundesweiter Chancenindex Jetzt! (2535/A(E))	
Wien, 2022 05 25

	Mag. Dr. Rudolf Taschner
Obmann	
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Aviso

Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 2 bis 4 sowie 14 bis 18 jeweils unter einem zu verhandeln.

Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung um 13 Uhr zu beenden.

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Eine weitere Sitzung des Unterrichtsausschusses ist für Dienstag, den 5. Juli 2022, um 10 Uhr (bis 12 Uhr) vorgesehen.