COVID-19-FondsG-Berichterstattung

Titel

Aufrechterhaltung des Betriebes an den Gerichten, Staatsanwaltschaften und im Straf- und Maßnahmenvollzug, insbesondere durch die Beschaffung von Schutzausrüstung und die Durchführung von Tests und Impfungen

Mittel aus dem COVID-19-Krisenbewältigungsfonds

Im Rahmen der Budgetierung für das Finanzjahr 2023 wurden der UG 13 für Maßnahmen iZm COVID-19 insgesamt 4,5 Mio. Euro zugewiesen. Hiervon wurden im Bereich des Straf- und Maßnahmenvollzuges 2,699 Mio. Euro und im Bereich der Gerichte und Staatsanwaltschaften 1,801 Mio. Euro budgetiert.

Beschreibung der Maßnahmen

Wie bereits in den Vorjahren betreffen die Maßnahmen im Zusammenhang mit der Bewältigung der COVID-19 Krisensituation im Bereich der UG 13 auch im Jahr 2023 vor allem die Beschaffung von Schutzausrüstung und die Durchführung bzw. Anschaffung von Tests. 

Im Jahr 2023 erfolgten bisher keine zentralen Beschaffungen.

Materielle Auswirkungen

Durch die beschriebenen Maßnahmen kann die Aufrechterhaltung des Betriebes an den Gerichten, Staatsanwaltschaften sowie im Straf- und Maßnahmenvollzug sichergestellt werden.

Finanzielle Auswirkungen

Auszahlungen im November 2023 (gesamte UG 13): 39.592,43 Euro
(Auszahlungen Jänner 2023 bis November 2023: 309.751,53 Euro)

Die Auszahlungen im November 2023 betrafen Maßnahmen der Gerichte iHv 310,00 Euro und der Justizanstalten 39.282,43 Euro; dabei handelte es sich insbesondere um Kosten für Reinigung, Tests, Einweghandschuhe und Desinfektionsmittel.