[Bundesministerium Landesverteidigung]

Bericht gem. § 3 Abs. 5 COVID-19-FondsG

des Bundesministeriums für Landesverteidigung an den zuständigen Ausschuss des Nationalrats über den Monat November 2021

Wien, 22. Dezember 2021

COVID-19-FondsG-Berichterstattung

Berichtszeitraum: November 2021

UG 14 – Bundesministerium Landesverteidigung

Titel	Assistenzleistung gem. § 2 lit. c WG 2001 für die Gesundheitsbehörden
Mittel aus dem COVID-19-Krisenbewältigungsfonds	€ 1.309.901,60
Beschreibung der Maßnahmen	Das Bundesheer unterstützte die Gesundheitsbehörden beim Betreiben von Teststraßen und bei der Durchführung von Berufsgruppentestungen.
Materielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen	Die aus dem COVID-19-Krisenbewältigungsfonds genehmigten Mittel wurden in voller Höhe für die Auszahlung der Einsatzprämien an die eingesetzten Soldaten, sowie für Anmietung von Unterkünften und Verpflegung herangezogen.

COVID-19-FondsG-Berichterstattung

Berichtszeitraum: November 2021

UG 14 – Bundesministerium Landesverteidigung

Titel	Assistenzleistung gem. § 2 lit b WG 2001 für das BMI
Mittel aus dem COVID-19-Krisenbewältigungsfonds	€ 5.105.544,34
Beschreibung der Maßnahmen	Aufgrund des MRV 72/13 - in Fortführung des MRV 39/14 - unterstützte das BMLV das BMI in Form eines Assistenzeinsatzes bei der Überwachung ausländischer Vertretungen und sonstiger gefährdeter Objekte.
Materielle Auswirkungen	Sicherstellung der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit im Inneren und der personellen Durchhaltefähigkeit der polizeilichen Einsatzkräfte.
Finanzielle Auswirkungen	Die aus dem COVID-19-Krisenbewältigungsfonds genehmigten Mittel wurden in voller Höhe für die Auszahlung der Einsatzprämien an die eingesetzten Soldaten, sowie für Anmietung von Unterkünften und Verpflegung herangezogen.