4405/J XXVII. GP
Eingelangt am 03.12.2020
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Anfrage
der Abgeordneten Sonja Hammerschmid,
Genossinnen und Genossen
an den Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung betreffend Grippeimpfungen für PädagogInnen
Die Grippe-Impfung ist besonders im Corona Jahr wichtig - denn wir wissen seit März, dass Corona und die Grippe eine gefährliche Mischung sind, und dass es ohne Test unmöglich ist, zwischen einer Grippe und Corona Infektion zu unterscheiden. Während es erst in den letzten Wochen positive Meldungen bezüglich eines Corona-Impfstoffes gab, ist die Grippe Impfung bereits weit verbreitet und getestet. Sie hilft dabei, einer Erkrankung durch den Grippe-Virus vorzubeugen. Eine hohe Durchimpfungsrate trägt zudem bei, die Intensivbett-Ressourcen in den Krankenhäusern zu entlasten.
Besonders PädagogInnen an Schulen und Kindergärten haben ein hohes Risiko sich mit der Grippe anzustecken. Daher ist es sinnvoll, diesen Personen flächendeckend und gratis Impfdosen zur Verfügung zu stellen, bevor die Grippesaison beginnt. Bereits im September wurde von Bundesminister Faßmann angekündigt, dass es Grippeimpfungen für das Lehrpersonal geben soll.[1] In den häufig gestellten Fragen zum Corona Virus ist auf der Homepage des Bildungsministeriums dazu nachzulesen:
„Der Bund übernimmt für das gesamte Lehrpersonal (Bundes- und Landeslehrer/innen) die Kosten für den Impfstoff. Die Länder ermöglichen die Organisation des Impfangebotes. Daher bitte an die jeweilige Bildungsdirektion wenden. "[2]
Bis dato gibt es jedoch keine Meldungen, dass die Impfungen für PädagogInnen durchgeführt wurden. Das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung weiß, dass die Impfbereitschaft und das Interesse daran hoch ist. In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Gesundheitsminister Anschober am 22. Oktober wurde nochmals angekündigt, dass die Impfungen durchgeführt werden und es daran großes Interesse gibt:
„Die Impfbereitschaft schnellt in die Höhe, 45.000 von 130.000 Lehrern und anderen Angestellten im Schuldienst wollen sich impfen lassen".[3]
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
Anfrage:
1. Welche Schritte wurden nach Ihrer Ankündigung der Gratis-Grippeimpfung für PädagogInnen seit September gesetzt?
2. Wer trägt die Verantwortung für die verschiedenen Schritte von der Bestellung bis zur Injektion der Grippeimpfung? Bitte um detaillierte Aufstellung.
3. Wann wurden die Dosen für die Grippeimpfungen von PädagogInnen bestellt?
4. Wie viele wurden davon bestellt?
5. Welche Nachfrage gab es nach diesen Impfungen? Bitte um detaillierte Angabe pro Bundesland.
6. Übernimmt der Bund auch die Kosten für den Impfstoff für ElementarpädagogInnen und das Assistenzpersonal an elementarpädagogischen Einrichtungen?
a) Wenn nein, warum nicht?
7. Übernimmt der Bund auch die Kosten für den Impfstoff für das Unterstützungspersonal an Schulen?
a) Wenn nein, warum nicht?
8. Wann wurde die Umfrage über die Nachfrage nach den Grippeimpfungen durchgeführt?
Bitte um Angabe pro Bundesland.
9. Wann wurden welche Mengen an Grippe-Impfstoffen für die Impfung von PädagogInnen bestellt?
10. Wann wurden die Impfungen an die Bundesländer bzw. Bildungsdirektionen ausgeliefert?
11. Wer übernimmt die Kosten der Impfung?
a) Wer übernimmt die Kosten für den Impfstoff?
b) Wer übernimmt die Kosten für die Lieferung an die Bundesländer?
c) Wer übernimmt die Kosten für die Lagerung?
d) Wer übernimmt die Kosten im Zusammenhang mit der Verabreichung der Impfung?
12. Welche Kosten sind bis zum Zeitpunkt der Anfragenbeantwortung im Rahmen der Impfungen angefallen?
a) Welche Kosten sind für den Impfstoff angefallen?
b) Welche Kosten sind für die Lieferung angefallen?
c) Welche Kosten sind für die Lagerung angefallen?
d) Welche Kosten sind im Zusammenhang mit der Verabreichung der Impfung angefallen?
e) Welche Kosten sind im Zusammenhang für die Bewerbung oder Information über die Impfung angefallen?