5343/J XXVII. GP

Eingelangt am 12.02.2021
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Anfrage

der Abgeordneten Yannick Shetty, Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Soziales‚ Gesundheit‚ Pflege und Konsumentenschutz

betreffend LGBTIQ Situation im Iran

Im Iran gilt Homosexualität als Krankheit. Homosexuelle Handlungen werden dort mit Haft, Stockhieben oder gar dem Tod bestraft. Seit 1979 wurden im Iran mehr als 4.000 Homosexuelle öffentlich hingerichtet.

Ende Jänner gab es ein Treffen von Gesundheitsminister Anschober mit dem iranischen Botschafter Dr. Bagherpour, bei dem sich beide medienwirksam vor der Regenbogenflagge fotografieren ließen.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Was waren der Anlass und die Inhalte des Gesprächs von Minister Anschober mit dem iranischen Botschafter?

2. Wurde dabei die Situation von LGBTIQ-Personen im Iran thematisiert?

a. Wenn ja, in welcher Form, mit welchen Ergebnissen?

b. Wenn nein, warum nicht?

3. Was war der Grund, sich direkt vor der Regenbogenflagge fotografieren zu lassen, sollte damit ein Statement gesetzt werden?

4. Ist in irgendeiner Form eine Zusammenarbeit zwischen dem Gesundheitsministerium und dem Iran angedacht?

a. Wenn ja, warum und in welchen Bereichen?