8603/J XXVII. GP

Eingelangt am 12.11.2021
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

des Abgeordneten Peter Wurm

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort

betreffend Kostenexplosion bei Stromgroßhandelspreis

Wie schon seit geraumer Zeit befürchtet, wird man für den bevorstehenden Winter tief in die Taschen greifen müssen, wenn man eine warme Wohnung haben möchte. Denn die Großhandelspreise für Strom haben ein neues Rekordniveau erreicht: Der von der Österreichischen Energieagentur berechnete Österreichische Strompreisindex für Dezember ist gegenüber dem Vormonat um satte 8,9 Prozent gestiegen, im Vergleich zum Vorjahr beträgt der Preisanstieg also 83,7 Prozent. Doch dabei wird es nicht bleiben – ein weiterer Anstieg beim Strompreis wird bereits jetzt erwartet.

Der ORF berichtet am 08. November dazu:

„Die Großhandelspreise für Strom haben ein neues Rekordniveau erreicht: Der von der Österreichischen Energieagentur berechnete Österreichische Strompreisindex (ÖSPI) für Dezember stieg gegenüber dem Vormonat um 8,9 Prozent, im Vergleich zum Vorjahr beträgt der Preisanstieg 83,7 Prozent.

„Bezogen auf das Basisjahr (2006 = 100) erreicht der Index im Dezember 148,67 Punkte. „Aktuell liegt der ÖSPI auf einem Allzeithoch“, sagte der wissenschaftliche Leiter der Österreichischen Energieagentur, Herbert Lechner.“

„Wir erwarten allerdings einen weiteren Anstieg bis Februar 2022, erst danach könnte es zu einer leichten Entspannung kommen. Die Preise bleiben jedoch auch dann auf einem relativ hohen Niveau“, so Lechner laut Mitteilung.

„Der ÖSPI berücksichtigt nur den Preis für den Strom selbst, aber keine Netzgebühren, Steuern und Abgaben. Der Gesamtpreis für Strom teilt sich beim Endkonsumenten zu knapp 40 Prozent auf die Energiekomponente und zu 60 Prozent auf Netzgebühren, Steuern und Abgaben auf.“

https://orf.at/stories/3235688/

Vor diesem Hintergrund stellen die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort folgende

ANFRAGE

1. Ist Ihnen die Problematik der bevorstehenden Preiserhöhungen für Strom bekannt?

2. Welche Maßnahmen haben Sie bereits unternommen, um diese Problematik in den Griff zu bekommen?

3. Werden Sie mit den zuständigen Ministerien Gespräche aufnehmen und sich dafür einsetzen, um dieser Problematik mit entsprechenden Gesetzen entgegenzuwirken?

4. Haben Sie sich bereits bzw. werden Sie sich in Zukunft auf EU-Ebene dafür einsetzen, um den starken Steigungen beim Stromgroßhandelspreis politisch entgegenzuwirken?

5. Inwiefern sehen Sie im Zusammenhang mit der Energiepreissteigerung eine wachsende Armut in der Gesellschaft?