9221/J XXVII. GP

Eingelangt am 03.01.2022
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Anfrage

der Abgeordneten Mag.a Karin Greiner, Genossinnen und Genossen

an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

betreffend im Ausland verabreichte COVID-19 Impfungen

Die Corona-Pandemie beschäftigt nun seit bald zwei Jahren die ganze Welt. Inzwischen gibt es Impfungen, die bisher schon viel Leid verhindern konnten und hoffentlich die Pandemie zu einem Ende bringen können. In Österreich gilt, wie in vielen anderen Ländern der EU, der Grüne Pass. Wird man in Österreich geimpft, bekommt man eine Eintragung und einen QR-Code, um den Grünen Pass zu aktivieren. Wird man aber im Ausland geimpft, sieht die Sache leider anders aus. So ist es zum Beispiel für ÖsterreicherInnen, welche in Schweden geimpft wurden, nicht möglich, einen Grünen Pass zu erhalten. Als Dank für die eigene Impfbereitschaft wird man als ÖsterreicherIn vom österreichischen Gesundheitsministerium zum Außenministerium und wieder zurückverwiesen. Schlussendlich wird einem angeraten, einen österreichischen Hausarzt zu suchen, der die Impfung einträgt. Unmöglich, da die Impfung nicht von einem österreichischen Hausarzt, sondern an einer schwedischen Impfstraße verabreicht wurde. Anzumerken ist, dass im betreffenden Fall der in Österreich angewendete Impfstoff von Biontech/Pfizer verabreicht wurde. Es ist nicht tragbar, dass die österreichischen Behörden keine Antworten für die alltäglichen Fragen der österreichischen BürgerInnen in ihrem Zuständigkeitsbereich haben. Bis dato gibt es keine Lösung für das Problem.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage

1. Wie viele ÖsterreicherInnen leben in Schweden?

a. Wie viele könnten davon betroffen sein?

2. Wie viele ÖsterreicherInnen wurden im Ausland gegen COVID-19 geimpft?

a. Wie viele davon konnten keinen Grünen Pass bekommen?

3. In welchen Ländern ist es derzeit nicht möglich, eine Impfung in den österreichischen Grünen Pass eintragen zu lassen?

4. Wird von Ihrer Seite an Lösungen für dieses Problem gearbeitet?

5. Gibt es eine EU-rechtliche Basis für die grenzüberschreitende Eintragung von COVID-19 Impfungen?

a. Um genaue Angaben wird gebeten.