Kommuniqué

des Finanzausschusses

über den Dritten Bericht der Expert:innengruppe zur Beobachtung und Analyse der Inflationsentwicklung (EBAI), vorgelegt vom Bundesminister für Finanzen und dem Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (III-970 der Beilagen)

Der Bundesminister für Finanzen und der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz haben dem Nationalrat am 26. Juni 2023 den gegenständlichen Dritten Bericht der Expert:innengruppe zur Beobachtung und Analyse der Inflationsentwicklung (EBAI) (III-970 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Finanzausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 5. Oktober 2023 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Mag. Dr. Jakob Schwarz, BA die Abgeordneten MMag. DDr. Hubert Fuchs, Dr. Christoph Matznetter, Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer, Andreas Ottenschläger, Mag. Gerhard Kaniak, Mag. Andreas Hanger, Alois Stöger, diplômé und Mag. Selma Yildirim sowie der Bundesminister für Finanzen Dr. Magnus Brunner, LL.M. und der Ausschussobmann Abgeordneter Karlheinz Kopf.

 

Bei der Abstimmung wurde der Dritte Bericht der Expert:innengruppe zur Beobachtung und Analyse der Inflationsentwicklung (EBAI), vorgelegt vom Bundesminister für Finanzen und dem Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (III-970 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, G, dagegen: S, F, N) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Finanzausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2023 10 05

                       Ing. Reinhold Einwallner                                                        Karlheinz Kopf

                                    Schriftführung                                                                            Obmann