Abgeordneter Mag. Yannick Shetty (NEOS): Guten Morgen, Frau Bundesministerin! Von Tiroler zu Tirolerin eine regionale Frage mit überregionaler Bedeutung: Seit einem Jahr verkünden Sie vollmundig, dass Österreich die letzte Penicillinfabrik der westlichen Welt erhalten wird, und da muss ich sagen, das klingt wow, wenn Sie das so sagen. Es ist aber natürlich nicht so ohne Weiteres möglich. 50 Millionen Euro vonseiten der öf­fentlichen Hand sind dafür notwendig, und Förderungen in dieser Höhe bedürfen natür­lich einer beihilfenrechtlichen Bewilligung durch die EU-Kommission.

Zu unserer Verwunderung haben Sie im März im Wirtschaftsausschuss gesagt, dass der Antrag bei der EU-Kommission noch gar nicht eingereicht wurde. Deshalb lautet meine Frage:

99/M

„Wurde die angekündigte Förderung der Penizilinproduktion von Novartis in Kundl in Höhe von 50 Mio. Euro schon von der Europäischen Kommission genehmigt?“

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Frau Bundesministerin, bitte.

Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck: Sie haben da ein ganz wichtiges Thema aufgegriffen, und ja, es ist mir als Tirolerin, als Österreicherin und als Europäerin wichtig. Als ich gesehen habe, dass die letzte Penicillinproduktion in der gesamten westlichen Welt – ich rede nicht nur von Österreich oder von Europa, sondern ich rede von den USA und Europa gleichzeitig – kurz vor dem Zusperren, kurz vor dem Abwandern in andere Länder und kurz vor dem Abverkauf war, bin ich tätig geworden. Bis heute gibt es diese Produktion, es wird dort sogar aus anderen Ländern, auch aus Spanien, Produktion konzentriert und konsolidiert. Das ist im Laufen.

Förderungen von 50 Millionen Euro umfassen nicht nur die Einzelnotifizierung bei der EU, die Sie ansprechen, sondern natürlich auch andere Möglichkeiten wie Investitions­prämie, Forschungsprämie. Die sind alle im Laufen, und wir sind mit der Kommission in Gesprächen. Die Einreichung ist komplex, auch für das Unternehmen, das dort entspre­chend beiträgt, und es ist im Laufen.

Novartis geht es weniger um die Liquidität. Das ist kein Unternehmen, das von uns Li­quidität braucht, sondern was es braucht, ist, dass der Businesscase sich rechnet. Da ist nicht der Zeitfaktor das Ausschlaggebende. Für uns ist der Beweis: Sie bleiben hier, sie sind hier, sie vertrauen uns, dass wir sie hier bestmöglich unterstützen. Das ist in meinem Ministerium angesiedelt, wir sind fast wöchentlich in Kontakt, und ich gehe da­von aus, dass wir da weiter gut zusammenarbeiten werden.

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zusatzfrage? – Bitte.

Abgeordneter Mag. Yannick Shetty (NEOS): Was ist denn mit Novartis hinsichtlich des Standorterhaltes und der zugesicherten Investitionen für den Fall einer Verweigerung der Beihilfe durch die EU-Kommission vertraglich vereinbart?

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Frau Bundesministerin, bitte.

Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck: Die EU-Kommission ist angehalten, dem zuzustimmen. Das sehe ich schon so, das ist ein ganz wichtiger Punkt, und ich habe mit den zuständigen Kommis­saren natürlich auch Vorgespräche geführt. Da gibt es positive Signale. Warum? – Weil Europa im Pharmabereich zwar gut in der Forschung ist, aber wir in der Produktion zu­rückgefallen sind. Es kann nicht sein, dass 99 Prozent der Wirkstoffe für die meisten Medikamente in Indien und China produziert werden und wir in puncto Produktion der Endprodukte nichts tun können, wenn wir nicht auf die Rohstoffe zurückgreifen können.

Da ist einerseits einmal der Sueskanal verstopft, wegen eines Schiffes können die ande­ren Schiffe nicht durch – das war Gott sei Dank sehr kurz –, und andererseits kann es auch die Strategie von China sein, die nicht immer so klar ist, uns nicht als Erste zu beliefern. Deshalb ist es so wichtig, hier zu produzieren. Das gilt für alle Themenbereiche in diesem Zusammenhang: Da geht es um Antibiotika – Amoxicillin – und all die anderen Themen. Wir werden daran arbeiten, Sie sind herzlich eingeladen, das auch mit uns gemeinsam zu tun.

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Eine Zusatzfrage stellt Frau Abgeordnete Groß­bauer. – Bitte sehr.

Abgeordnete Maria Großbauer (ÖVP): Guten Morgen, Herr Präsident! Guten Morgen, Frau Ministerin! Die Coronapandemie hat uns vieles aufgezeigt, hat uns mit vielem konfrontiert, auch im Bereich Kunst und Kultur. Kunst und Kultur sind nicht nur einerseits Lebensader für unsere Gesellschaft und auch wichtig für die psychische Gesundheit, sondern Kunst und Kultur sind andererseits auch wichtige Arbeitgeber in diesem Land, ein Wirtschaftsfaktor, ein Tourismusfaktor.

Zu Beginn der Pandemie war noch die Befürchtung da: Wie schnell wird es einen Impf­stoff geben? Wie schnell werden wir aus dieser Krise herauskommen können? – Über­raschenderweise ging es ja schneller als gedacht, was ganz, ganz wichtig für alle Wirt­schaftsbereiche ist, auch für Kunst und Kultur. Deswegen ist meine Frage an Sie: Wel­chen Stellenwert hat die Pharmaindustrie generell in Österreich?

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Frau Bundesministerin, bitte.

Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck: Eine sehr wichtige Position. Im Bereich Forschung und Entwicklung sind wir mit unserer Forschungsförderung von 14 Prozent einzigartig in Europa, das sagen uns die Unternehmen auch immer wieder. Ich möchte Ihnen auch allen mitgeben, dass wir dieses Thema mit den 14 Prozent ja nie antasten. Es ist einer der wesentlichsten Standortfaktoren für Forschung und Entwicklung. Wer forscht und entwickelt, ist auch gut und weit voran. Wir müssen das unterstützen und schauen, dass wir auch die Pro­duktionen hierbehalten, aber ich denke, dass gerade unsere besonderen Programme in Forschung und Entwicklung sehr wichtig sind. Dass wir im Rahmen der Covid-Krise auch wieder zur klinischen Forschung zurückgegangen sind und dort die Unternehmen unter­stützen, hat sich auch in der raschen Entwicklung eines Impfstoffes gezeigt, an der auch Österreich mitbeteiligt war: Professoren, Gründer von Unternehmen und auch ein Unter­nehmen in Klosterneuburg.

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Die nächste Anfrage, 96/M, stellt Abgeordnete Niss. – Bitte sehr.