11.01

Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus Elisabeth Köstinger: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Damen und Herren Abgeordnete! Geschätz­te Zuseher zu Hause! Neben dem Wehrdienst hat auch der Zivildienst im letzten Jahr, in der Coronapandemie Außerordentliches geleistet. Wir haben zum ersten Mal in der Ge­schichte der Zweiten Republik einen außerordentlichen Zivildienst ausgerufen und ins­gesamt 4 500 außerordentliche Zivildiener zur Unterstützung vor allem im Gesundheits­system, im Rettungswesen, in den Krankenhäusern zur Verfügung gehabt.

Die haben einen wesentlichen Beitrag geleistet und vor allem in der ersten Zeit der Coro­napandemie, als es noch sehr viele Unsicherheiten gab, maßgeblich als strategische Reserve im Gesundheitssystem gedient – ein großes Dankeschön an dieser Stelle. (Bei­fall bei der ÖVP sowie des Abg. Stögmüller.)

Der Zivildienst ist ein Wehrersatzdienst. Die Anpassung der Besoldung von Präsenzdie­nern mit der Novelle des Heeresgebührengesetzes hat damit natürlich auch Auswirkun­gen auf die Vergütung der Zivildienstleistenden. Wir haben – in sehr intensivem Kontakt mit dem Verteidigungsministerium – eine sehr gute Lösung gefunden, wie wir vor al­lem bei vergleichbaren Einsatzvoraussetzungen und annähernd gleichen Belastungen entsprechend vergleichbare Vergütungen zustande bringen. Dies trifft vor allem die außerordentlichen Zivildienstleistenden, also bei den Verlängerten wird entsprechend der Aufschubpräsenzdiener und bei den Freiwilligen entsprechend der Einsatzpräsenz­diener vergütet, es wird daher jeweils an die vergleichbaren Einsatzarten beim Präsenz­dienst angeglichen.

Ich freue mich wirklich sehr, dass alle Fraktionen, alle Parteien unserem Antrag im Ver­teidigungsausschuss zugestimmt haben. Ich glaube, das ist auch ein sehr schönes, gu­tes und richtiges Signal in Richtung der Leistung der Zivildiener in unserem Land. – Vie­len herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Stögmüller.)

11.04

Präsidentin Doris Bures: Nun ist Herr Abgeordneter Johann Höfinger zu Wort gemel­det. – Bitte.