13.03

Abgeordneter Johannes Schmuckenschlager (ÖVP): Geschätzte Frau Präsidentin! Herr Bundeskanzler! Geschätzte Vertreter der Bundesregierung! Auch von unserer Frak­tion gehen an unsere Kollegin die allerbesten Genesungswünsche. Ich glaube, so tra­gisch so ein Vorfall ist, so gut ist das Bild, zu sehen, mit welcher Menschlichkeit wir hier herinnen doch noch aufeinander zugehen können. (Beifall bei ÖVP und Grünen sowie bei Abgeordneten von SPÖ und NEOS.) Ich glaube, dieses Füreinandersorgen ist ein gutes Bild dafür, Verantwortung zu übernehmen, die wir alle als Abgeordnete tragen – was wir gerade in so schwierigen Zeiten unserer Republik auch einmal zeigen können.

Geschätzte Damen und Herren, ich möchte aber auf die Aussagen des Abgeordneten Loacker von den Neos replizieren. Er hat zu Präsident Strasser gesagt, er sei ein Land­wirt und kein Jurist, und hat ihm deshalb auch das politische Urteil über diesen Fall abge­sprochen. Egal ob wir Krankenschwester, Metaller, Arzt, Lehrer oder Landwirt sind – wir sind gewählte Mandatare, das müssen Sie doch bitte zur Kenntnis nehmen! Diesen Respekt müssen wir füreinander einfordern. (Beifall bei der ÖVP.)

Das zeigt einmal mehr, dass es anscheinend im Kern ein Problem gibt (Zwischenruf des Abg. Loacker), gewählte Mandatare, gewählte Mehrheiten zu akzeptieren, und dass deswegen gewisse Ambitionen der letzten Tage auch so stark zum Vorschein gekom­men sind. – Das ist abzulehnen!

Ich wünsche der neuen Bundesregierung unter der Leitung von Alexander Schallenberg alles, alles Gute und viel Erfolg. Wie die Opposition heute zum Teil agiert hat, das gibt uns erst recht Kraft für die Zukunft, die erfolgreiche Arbeit der Regierung fortzusetzen. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Maurer.)

13.05

Präsidentin Doris Bures: Als Nächster: Herr Abgeordneter Michael Schnedlitz. – Bitte.