16.05

Abgeordneter Ing. Josef Hechenberger (ÖVP): Geschätzter Herr Präsident! Ge­schätzter Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Zuse­herinnen und Zuseher hier und auch zu Hause! Wir haben im letzten Gesundheits­ausschuss, in dem wir ja viele Themen diskutieren, auch das Thema Titandioxid disku­tiert. Eines ist klar: Wir wissen, dass Gesundheitsprävention mit einer gesunden Ernäh­rung beginnt. Deshalb ist das Thema Lebensmittel ein besonders wichtiges, und ich denke, dass wir bei allem, was dazu beiträgt, dass Lebensmittel für unsere Konsumen­tinnen und Konsumenten besser, sicherer werden, die Entscheidungen gemeinsam und geschlossen treffen müssen.

Aus diesem Grund bin ich auch sehr froh, dass dieser Antrag überparteilich gemeinsam beschlossen wird. Titandioxid, das aufgrund einer Expertenmeinung aus Brüssel verbo­ten werden soll, weil es das Erbgut nachhaltig verändert und somit gefährlich ist, muss wirklich aus der Lebensmittelproduktion genommen werden. Wir wissen alle, dass Ti­tandioxid oder E 171 ein Zusatzstoff ist, den wir nicht unbedingt brauchen. Wir wissen auch, dass viele Konsumentinnen und Konsumenten generell einen schwierigen Zugang zu den E-Nummern bei Lebensmitteln haben. Ich glaube, dass wir da als Gesetzgeber Vorreiter sein müssen, um Lebensmittel sicherer zu machen und positiv weiterzuentwi­ckeln. Aus diesem Grund muss ich auch wirklich ein großes Lob an unsere Produzentin­nen und Produzenten, an unsere Bäuerinnen und Bauern aussprechen. Aus dem Le­bensmittelbericht des letzten Jahres geht eindeutig hervor, dass unsere Lebensmittel sicher sind. Österreich kann sich glücklich schätzen, von unseren BäuerInnen nicht nur sichere Lebensmittel, sondern diese auch in ausreichender Menge und hoher Qualität zur Verfügung gestellt zu bekommen. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Mau­rer und Jakob Schwarz.)

Eines ist auch ganz deutlich zum Ausdruck gekommen, und zwar, dass es sich dort, wo es Mängel gibt, meistens um Kennzeichnungsmängel handelt. Aus diesem Grund, ge­schätzter Herr Bundesminister – wir haben uns schon ausgetauscht –, müssen wir ge­meinsam das Thema Herkunftskennzeichnung aufbauend auf den Grundsätzen des Re­gierungsprogramms weiter voranbringen. Jeder Konsument hat das Recht auf Transpa­renz. Jede Konsumentin, jeder Konsument muss bei den Lebensmitteln, die er kauft, wissen, wo sie herkommen, wie sie produziert wurden beziehungsweise wie sie zusam­mengestellt sind. Aus diesem Grund werden wir da auch nicht müde werden, dieses große Projekt gemeinsam und auch überparteilich weiterzutreiben.

Ich möchte zum Abschluss ein Beispiel ansprechen, das wir in unserem Bundesland Tirol umgesetzt haben, und zwar gemeinsam mit der Wirtschaftskammer, der Landwirt­schaftskammer, dem Land Tirol und auch der Tirol Werbung: die sogenannte freiwillige Herkunftskennzeichnung, „Ich sag, wo’s herkommt“. Da erklären sich Gastronomen frei­willig bereit, zu kennzeichnen, wo Lebensmittel produziert wurden, wo sie herkommen, schaffen so einen Informations- und Transparenzmehrwert für die Gäste und ziehen gleichzeitig aber auch einen eigenen Vorteil daraus. Wir werden dieses Projekt in Tirol weiter vorantreiben, weiter umsetzen, letztendlich brauchen wir aber, um österreichweit weiterzukommen, die entsprechenden gesetzlichen Beschlüsse. Da, Herr Bundesminis­ter, setze ich sehr auf Sie, damit wir gemeinsam die verpflichtende Herkunftskennzeich­nung für die Primärzutaten Milch, Fleisch und Eier, wie im Regierungsprogramm festge­schrieben, ehebaldigst umsetzen.

Ein großes Ziel sollten wir haben: Mit Beginn des neuen Jahres sollte das aus meiner Sicht umgesetzt sein. Die entsprechende Transparenz haben sich der Konsument, die Konsumentin und auch unsere Bäuerinnen und Bauern verdient. Wir wissen: Wir ver­langen von unseren BäuerInnen wirklich sehr viel, nämlich dass sie unter strengsten Voraussetzungen Lebensmittel produzieren. Da müssen wir ihnen aber auch die Chance geben, dass man die Kaufentscheidung nicht nur vom Preis alleine abhängig macht, sondern wirklich von der Qualität. Das geht nur, wenn man weiß, wo Lebensmittel her­kommen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

In diesem Sinne ist das heute ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung, wir müssen aber noch weitere setzen. Ich bin aber überzeugt, dass wir das auch gemeinsam schaf­fen können. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Disoski und Fischer.)

16.09

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Stammler. – Bitte sehr.