17.57

Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Heinz Faßmann: Ich musste mich zu Wort melden, denn Sie haben mich hinsichtlich einer faktenbasierten politischen Maßnahme natürlich bei meiner Ehre gepackt. Herr Hauser, ich weiß, dass wir in diesem Punkt nicht zusammenkommen. (Zwischenruf des Abg. Hörl.) Ich versuche es dennoch und sage Ihnen meine Motive, warum wir so vorgegangen sind – und ich glaube, dass wir hinsichtlich der Schulen vernünftig vorgegangen sind.

Frau Abgeordnete Salzmann hat erwähnt, dass wir durch Maßnahmen wie das Testen natürlich auch sehr viel mehr Präsenzunterricht abhalten konnten, als dies in anderen, vergleichbaren Staaten der Fall war. Und da wir Präsenzunterricht hatten, konnten wir auch den Schülerinnen und Schülern wieder so etwas wie eine Zeit- und Sinn­struk­tur zurückgeben. Aufstehen in der Früh, in die Schule gehen, sich mit anderen auseinandersetzen – das ist ein Korsett, manchmal will man das nicht, es ist aber extrem wichtig für die psychische Gesundheit der Kinder.

Hinsichtlich der Motive wäre ich nicht ganz so voreilig. Es ist ja das Wesen einer Analyse, dass man abwarten sollte, was am Ende der Analyse herauskommt. Sie sagen, es seien sogenannte Zwangsmaßnahmen. – Ich komme viel mit Eltern in Kontakt und manche sagen mir, dass es genau umgekehrt ist, sie sagen: Es sind zu wenige Maßnahmen, ich habe Angst, dass sich meine Kinder infizieren! (Zwischenruf des Abg. Hauser.) – Warten wir ab, was herauskommt, dann können wir die weiteren Schritte setzen.

In einem Punkt haben Sie sicherlich recht: Covid ist, Gott sei Dank, keine Krankheit, die bei Kindern und Jugendlichen in der Regel schwer verläuft. Nichtsdestotrotz gibt es solche Fälle, es gibt Krankheitssymptome und es gibt Long Covid. Das betrifft auch Kinder und Jugendliche. Das Wesentliche ist aber, dass Kinder, wenn sie infiziert sind, andere anstecken können. (Abg. Hauser: Herr Minister, auch Geimpfte stecken an! Sie wissen das!) Ich habe daher auch immer gesagt: Wenn die Eltern gleich einem Schutzschild um die Kinder herum alle geimpft wären, dann wäre das ein viel geringeres Problem. (Abg. Hauser: Auch Geimpfte können anstecken! – Zwischenruf der Abg. Salzmann.) Herr Hauser, das sind sie aber leider nicht. Sie wissen ganz genau, dass die Impfquote bei den Jahrgängen der über 35-, 45-Jährigen auslässt. Hätten wir dort eine höhere Quote, wäre ich viel beruhigter.

Ihr letzter Punkt war die Geschichte von der Zwangsimpfung. Ich habe nie von einer Zwangsimpfung gesprochen, ich habe immer gesagt: Die Impfung ist eine Option, die den Eltern zur Verfügung steht. Sie ist eine Option nach einem langen Prüfverfahren, in dem klar erwiesen wurde, dass der Nutzen größer ist als die Impfrisken, sonst würden weder die EMA noch das Nationale Impfgremium dem zustimmen.

Im Nationalen Impfgremium sitzen wirklich kluge Köpfe, denen ich vertraue. Sie erinnern sich, die österreichische Gesellschaft der Kinderärzte hat das auch bestätigt und letztlich in etwa gesagt: Nach Abwägen aller Fakten würden wir anraten, dass Eltern ihre Kinder impfen lassen – anraten, keine Impfverpflichtung, und das seitens der österreichischen Gesellschaft der Kinderärzte. Ich kann da nur sagen: No comment!, ist weiterhin notwendig; da gibt es ein ganz klares Urteil. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und Grü­nen.)

18.00

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Yannick Shetty. – Bitte.