20.35

Abgeordnete Mag. Karin Greiner (SPÖ): Herr Präsident! Mahlzeit, Herr Kollege, ein herzhafter Biss in den Apfel zu später Stunde, so soll es sein! Ich beziehe mich auch kurz auf den Nationalen Aktionsplan Ernährung. Was genau hat der Rechnungshof über­prüft? – Er hat die Ziele, die Inhalte, die Umsetzung und auch die Finanzierung der Projekte überprüft.

Was kann man aus dieser Überprüfung ableiten? – Man kann ableiten, dass – und das ist nicht der erste Bericht, sondern das ist auch bei den letzten Berichten oftmals der Fall gewesen – die Datenlage problematisch ist. Warum? – Die Datenlage ist deshalb problematisch, weil sie unvollständig und unspezifisch ist.

Woher werden Daten in dem Fall eigentlich generiert? – Zum Beispiel von Schulärz­tinnen und Schulärzten, die ja an den Schulen die Untersuchungen der Kinder durch­führen. Sie haben fundierte Daten über den Gesundheitszustand der Kinder, und es wäre natürlich nützlich, könnte man auf diese Daten zugreifen – kann man aber nicht. Warum? – Man hat zwar das Gesetz novelliert, aber die entsprechende Verordnung ist nicht richtig ausformuliert. Das haben wir mit dem Herrn Bundesminister für Gesundheit diskutiert und ihn ersucht, das doch so schnell wie möglich zu bereinigen. Ich hoffe, er macht das, damit man dann auf den Grundsteinen, die mein Kollege Stöger zu dieser Thematik schon gelegt hat, erfolgreich weiter aufbauen kann.

Welche Probleme zeigen die Daten noch auf? Wir wissen es alle, der Kollege hat es vorhin kurz angesprochen, Expertinnen und Experten bis hin zur WHO bestätigen es: Die Fälle von Adipositas, Übergewicht, Fehlernährung nehmen pandemieartig zu. Daher wäre es natürlich wichtig für die Mitgliedstaaten – die ja angehalten sind, Pläne zu erarbeiten, wie man das vermeiden kann –, gutes Datenmaterial zu haben. Man müsste zum Beispiel wirklich wissen, was Adipositas verursacht. Ist es die falsche Ernährung oder ist es zu wenig Bewegung? Daher verweise ich nochmals auf die Schulärzte, die da wirklich wertvolle Daten beisteuern könnten.

Der letzte Aktionsplan wurde 2013 vorgelegt, wir warten wirklich mit Interesse und Spannung auf den neuen. Er ist wichtig, damit man die Maßnahmen ableiten kann.

Was erwarten wir uns vom Gesundheitsminister? – Dass er erstens die Verordnung schnellstmöglich repariert, damit Daten auch entsprechend weitergeleitet werden kön­nen, und dass er wirklich alle Beteiligten dazu anhält, konstruktiv zu kooperieren. Mit allen Beteiligten meine ich Bund, Länder, Gemeinden, damit meine ich natürlich die Politik, damit meine ich aber auch die ÖGK, die Ages und alle anderen Expertinnen und Experten, die da gutes Datenmaterial zur Verfügung stellen können – mit dem Ziel, und das muss unser aller Ziel sein, dass man präzise Maßnahmen ableiten kann, um die Gesundheitsförderung auch wirklich breit wirken lassen zu können. Viele Einzelmaß­nahmen reichen nicht, eine wirkliche Gesundheitsförderung, die breit wirksam ist, sollte das Ziel sein. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

20.38

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mag. Gerhard Kaniak. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.