21.22

Abgeordneter Hermann Gahr (ÖVP): Herr Präsident! Frau Präsident des Rechnungs­hofes! Meine Damen und Herren! Hohes Haus! Der Rechnungshof hat die Arzneimittel­beschaffung in Österreich an zwei konkreten Beispielen geprüft: dem Landeskranken­haus Salzburg und der Innsbrucker Universitätsklinik.

Im Mittelpunkt dieser Überprüfung standen die Preise, der Einkauf und die Versor­gungs­sicherheit mit Medikamenten. Gerade mit Blick auf die Coronapandemie geht es darum, dass wir die Versorgungssicherheit in Österreich aufrechterhalten und sicherstellen können. So hat der Rechnungshof kritisch festgestellt, dass es Lieferengpässe gegeben hat. Im Jahr 2018 hat es bei der Apotheke des Salzburger Landeskrankenhauses 870 Mel­dungen zu Lieferengpässen gegeben, bei der Anstaltsapotheke in Innsbruck waren es über 600 Meldungen.

Der Rechnungshof hat auch aufgezeigt, dass es aktuell einen Mangel an Antibiotika und Medikamenten zur Krebsbehandlung gibt – nicht nur in Österreich, sondern weltweit –, dass dadurch die Patientenversorgung potenziell gefährdet ist und es dadurch auch zusätzliche Kosten gibt, wenn Medikamente am freien Markt beschafft werden müssen.

Diese Krise, diese Engpässe herrschen im europäischen Wirtschaftsraum, aber auch weltweit. Man hat für viele Therapien Ersatzbeschaffungen machen müssen. Die Liefer­engpässe sind auch mit höheren Kosten verbunden. So mussten in Salzburg 53 Millio­nen Euro mehr ausgegeben werden, in Innsbruck waren es sogar 77 Millionen.

Der Rechnungshof empfiehlt deswegen die Einrichtung eines zentralen Bewertungs­gre­miums, das die EU-Durchschnittspreise für Medikamente feststellen soll.

Dieser Bericht hat uns klar aufgezeigt: Es muss Verbesserungen bei der Versor­gungs­sicherheit mit Medikamenten und bei Schutzkleidung geben. Dafür brauchen wir klare Pläne und klare Vorgaben.

Eines ist in dieser Pandemie auch klar geworden: Wir müssen die Versorgungssicherheit mit Medikamenten in Europa wieder verstärkt ausbauen. Wir dürfen uns nicht auf Über­see oder Länder wie China und Indien verlassen.

Erfreulich ist für mich als Tiroler, dass es gelungen ist, gerade Novartis in Kundl als Standort sicherzustellen und auszubauen und damit die Antibiotikaproduktion in Öster­reich sicherzustellen. (Zwischenruf des Abg. Loacker.) Unser Ziel muss es sein, zu­künftig mehr Eigenständigkeit und Versorgungssicherheit in Europa zu erlangen. Vielen Dank, Frau Präsident, für diesen aufschlussreichen Rechnungshofbericht. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

21.25

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Seemayer. – Bitte.