17.54

Abgeordnete Mag. Verena Nussbaum (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Sozialminister! Hohes Haus! Ich möchte heute über den Antrag bezüglich Covid-19-Gesetz-Armut sprechen. Da geht es darum, dass die Bundesregierung 10 Millionen Euro an zusätz­lichen Mitteln für die Bekämpfung von Armut von Kindern und Jugendlichen betreffend Obdachlosigkeit und Versorgungssicherheit aufwenden möchte.

Das ist natürlich auch in meinem Sinn, und ich sowie auch meine Fraktion begrüßen diesen Antrag. Allerdings muss ich dazu sagen, dass ich mir schon eine nachhaltigere Lösung wünsche als eine einmalige Dotation für Projekte; denn es ist nach wie vor eine Schande, dass es in Österreich überhaupt noch Kinder gibt, die von Armut betroffen sind und in Armut leben müssen.

Jedes fünfte Kind in Österreich leidet unter Armut und Ausgrenzung, und das sind fast 350 000 Betroffene. Die Armut in der Kindheit prägt einen meistens das ganze Leben lang, denn wer in der Kindheit arm ist, bleibt das oft ein ganzes Leben lang. Es fehlen Perspektiven und Möglichkeiten. Das ist ein Kreislauf, dem man kaum entkommen kann. Umso wichtiger ist es, dass alle Kinder und Jugendlichen in Österreich die Möglichkeit auf eine gute Bildung und auch Ausbildung haben, denn schließlich sind sie die Arbeitskräfte von morgen.

Wir fordern – und haben das schon seit Längerem gefordert – eine Kinderbetreu­ungs­milliarde, damit alle Kinder in Österreich gut versorgt sind. (Beifall bei der SPÖ.)

Wir müssen da auch noch weiter denken, visionärer werden, etwa an eine Kindergrund­sicherung denken, die abhängig vom Einkommen der Eltern ein gutes Leben für alle Kinder sicherstellt.

Leider ist es aber immer noch so, dass 52 000 Kinder und Jugendliche sich keine ge­sunde und ausgewogene Ernährung leisten können. Würde es jedoch in Österreich für jedes Kind einen Rechtsanspruch auf eine Nachmittagsbetreuung geben, wäre auch dieses Problem gelöst, und wir könnten alle Kinder mit einem warmen Mittagessen versorgen (Beifall bei der SPÖ); doch wie wir heute wissen, hat das der ehemalige Bundeskanzler Sebastian Kurz bewusst verhindert. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

17.56

Präsidentin Doris Bures: Nun gelangt Herr Abgeordneter Markus Koza zu Wort. – Bitte.