Abgeordneter Andreas Minnich (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzter Herr Bundesminister! Sie haben vorhin schon den Polizistinnen und Polizisten unseres Landes dafür gedankt, dass sie 365 Tage im Jahr für uns, für die Sicherheit unseres Landes im Einsatz sind.
Meine Frage lautet:
„Können Sie erläutern, wie die Modernisierung von Polizeigebäuden durch Baumaßnahmen vorangetrieben wird?“
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Inneres Mag. Gerhard Karner: Herr Abgeordneter! Geschätzte Damen und Herren! Ja, das Innenministerium wird diese Strategie der Modernisierung der Immobilien entsprechend fortsetzen, denn auch die Polizeiinfrastruktur muss in vielen Bereichen weiterentwickelt und entsprechend angepasst werden.
Was ist das Ziel? – Modernisierung, Sanierung, Herstellung der entsprechenden Funktionalität. Was für eine moderne Polizeiarbeit notwendig und natürlich auch für die Sicherheit jener Beamtinnen und Beamten, die vor Ort tätig sind, wichtig ist, ist ein wichtiger Aspekt in der Immobilienstrategie des Innenministeriums.
Letztendlich geht es auch darum – ich habe das gesagt –, dass wir auch einen attraktiven Arbeitsplatz für zukünftige Exekutivkräfte schaffen. Wir suchen, also bewerben Sie sich als Polizistin, als Polizist!
Als weiteres Beispiel möchte ich die Planung von sogenannten Sicherheitszentren in den Bundesländern nennen – auch ganz wichtig –, die regionale Koordination, das regionale Zusammenspiel. In Umsetzung ist da bereits jenes in Innsbruck. Weitere Planungen laufen, wenn ich an Wien-Meidling denke, an Sankt Pölten in Niederösterreich oder Feldkirch-Gisingen in Vorarlberg.
Einsatztrainingszentren: Auch das ist wichtig, dass die Polizisten immer die entsprechende Fitness haben und auch Konsequenz zeigen. Dazu bedarf es des entsprechenden Trainings, und das ist auch Teil einer umfassenden polizeilichen Ausbildung.
Erwähnen möchte ich noch die neuen Landesleitzentralen, in guter Zusammenarbeit mit den Bundesländern, und die Flugeinsatzstelle.
Es gibt also viele Bereiche, in denen modernisiert wird, damit die Polizei, die Exekutive ihre Arbeit im Sinne der Sicherheit unserer Bevölkerung tun kann. (Abg. Minnich: Vielen Dank!)
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zusatzfrage? – Nein.
Die nächste Anfrage stellt Abgeordneter Laimer. – Bitte sehr.