18.25

Abgeordneter Philip Kucher (SPÖ): Ich erkenne da eine gewisse Parallele zwischen Kollegen Kaniak und Kollegin Diesner-Wais. (Abg. Zanger: Niedersetzen!) Beides würde bedeuten: Hättet ihr ein bisschen früher auf die SPÖ gehört, wäre uns manches erspart geblieben. (Abg. Kaniak: Muss ich dich schon wieder berichtigen? – Zwischenruf des Abg. Hauser.) Jetzt davon zu reden, dass die FPÖ auf einmal für eine Stärkung des Gesundheitswesens ist, ist fast ein bissl ein Treppenwitz.

Ich möchte nur erinnern, bitte: Ihr wart diejenigen, die das Gesundheitssystem gerupft haben wie eine Weihnachtsgans. Hartinger-Klein – ich möchte da gar nicht anfangen –: die Kassen zerschlagen (Abg. Stefan: ... doch heute erst zitiert!), die AUVA ausgeräumt, die Generaldirektion für die öffentliche Gesundheit zerschlagen – auf die Idee muss man einmal kommen! Ich bin nicht jemand, der jetzt im Nachhinein Kollegen Anschober noch verteidigen möchte, aber er ist in einer Pandemie im Ministerium dagestanden und die zentrale Sektion war abgeschafft. Das war eine Maßnahme von Hartinger-Klein. (Abg. Kaniak: ... ist in Pension gegangen und wurde nicht nachbesetzt! Erzähl doch keinen Blödsinn, bitte!)

Ihr habt im Pflegebereich auch nichts getan. Ich freue mich ja, wenn ihr jetzt munter werdet (Abg. Deimek: Das ruft schon wieder nach einer tatsächlichen Berichtigung!), wenn die FPÖ jetzt auch ihr Herz für die Pflege entdeckt und ein bisschen sozusagen versucht, im Gesundheitsbereich Forderungen der SPÖ aufzunehmen. Es war aber die FPÖ, die im Sozial- und Gesundheitsbereich einiges kaputt gemacht hat, die Kassen zerschlagen hat; bis heute suchen wir die Patientenmilliarde (Abg. Kaniak: Red nicht so viel Blödsinn, bitte!) – Hartinger-Klein lässt grüßen, mit ihr wart ihr ja ganz eng. (Beifall bei der SPÖ.)

Zu Frau Kollegin Diesner-Wais: Es ist begrüßenswert, dass die ÖVP sich doch noch davon hat überzeugen lassen, dass es natürlich auch einen positiven Anreiz braucht, um die Durchimpfungsrate zu steigern – das ist zu begrüßen –; aber sich, nachdem ihr vor ein paar Minuten das Scheitern der Coronapolitik der Bundesregierung habt eingestehen müssen, und die ÖVP war da wirklich, wirklich desaströs unterwegs, schon ein paar Minuten später wieder hinzustellen und zu behaupten, wie toll die Impfkampagnen in Österreich funktionieren und dass der Antrag der SPÖ deswegen überflüssig ist, das ist bei aller Wertschätzung schon auch ein bisschen ein Treppenwitz. Ihr habt gerade vor einigen Minuten noch kleinlaut euer Scheitern eingestehen müssen, habt Österreich in eine ganz, ganz schwierige Situation gebracht und stellt euch dann wieder hin und urteilt über die Opposition.

Ich danke deswegen zum Beispiel für den Antrag von Kollegin Fiedler, die sich immer wieder für die Apothekerinnen und Apotheker einsetzt, in diesem Fall gemeinsam mit Herrn Kollegen Kaniak. Es gibt da also durchaus einige Vorschläge, die wichtig wären; und die ÖVP wäre gut beraten, bereits vorher die richtigen Maßnahmen zu setzen, damit man nicht hintennach wieder Probleme hat. (Beifall bei der SPÖ.)

18.27

Präsidentin Doris Bures: Tatsächliche Berichtigung: Herr Abgeordneter Kaniak. – Bitte.