17.07

Abgeordneter Mag. Yannick Shetty (NEOS): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bun­desminister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich komme gleich auf den Ent­schließungsantrag, den wir hier heute diskutieren, zu sprechen. Ich muss aber schon vorweg sagen: Ich bin schon etwas sprachlos, wie die Regierungsparteien mit der psy­chischen Gesundheit von Kindern und Jugendlichen umgehen.

Ich sage es Ihnen ganz ehrlich: Ich komme mir da schon auch ein bisschen deppert vor. Wir NEOS haben am 28.4.2020, also nach Beginn der Pandemie – ich habe vor der Rede noch einmal nachgeschaut –, das erste Mal einen Antrag mit der Zahl 107/UEA eingebracht – falls Sie mir das nicht glauben, können Sie das auch gerne nachrecher­chieren – und haben darin mehrere Dinge gefordert. Unter anderem haben wir damals schon gesagt, dass wir präventiv psychologisches Personal an Schulen einsetzen müs­sen, um die möglichen psychischen Belastungen der Maßnahmen rund um die Pande­mie abzufedern.

Wir haben gefordert, dass wir Sensibilisierung beim Kindergartenpersonal und beim Lehrpersonal machen müssen, damit dieses gegenüber künftig auftretenden Mental Health Issues sensibilisiert ist. Ich erinnere mich noch an die Zwischenrufe insbesondere aus dem türkisen Sektor von den – ich sage einmal – nicht allerjüngsten Abgeordneten. Da war der Tenor ungefähr: Die Jungen werden das schon packen. Unsere Elterngene­ration hat den Krieg miterlebt, also so zwei Monate Lockdown, das wird sich doch schon ausgehen.

Schon damals haben Sie mit dieser elendigen Vertagungspraxis begonnen. Immer wie­der, bei jeder Gelegenheit haben wir Anträge zur psychischen Gesundheit von Kindern und Jugendlichen eingebracht. Sie haben alle Anträge vertagt oder abgelehnt.

Mich macht das wirklich wütend. Weil Sie sich zu gut dafür waren und zu eitel waren, um auf Oppositionsparteien, auf Expertinnen und Experten und auf Kinderpsychiaterinnen und Kinderpsychiater zu hören, haben wir jetzt die Probleme, die wir haben. (Beifall bei den NEOS sowie der Abgeordneten Becher und Yılmaz.)

Hätten Sie damals mehr in die Schulpsychologie investiert, dann hätten wir jetzt viel mehr von den Problemen, die wir haben, abfedern können. Hätten Sie damals Psycho­therapie als Kassenleistung für Kinder und Jugendliche umgesetzt, dann bekämen jetzt viele die Hilfe, die sie bräuchten. Hätten Sie damals die Ressourcen für die stationäre Jugendpsychiatrie freigemacht, dann hätten wir womöglich eine Triage von schwer de­pressiven Jugendlichen verhindern können.

Sie haben es aber nicht gemacht. Sie haben es verschlafen und Sie müssen sich ein­gestehen, dass Sie zwei Jahre auf Kinder und Jugendliche vergessen haben.

Deswegen ist es besonders irritierend, dass Sie heute mit einem Entschließungsantrag daherkommen. Das muss man vielleicht erklären: Das ist ein Antrag von den Regie­rungsparteien, der überhaupt keine rechtliche Bindung hat, wobei Sie es ja einfach um­setzen können. Sie stellen also selber einen Entschließungsantrag, dass Sie etwas um­setzen sollen, was Sie eigentlich schon vor zwei Jahren hätten umsetzen sollen.

In diesem Antrag wird es nicht konkret, da bleibt es bei Floskeln, dabei ist es schon längst an der Zeit, dass wir ganz konkret werden. Meine Kollegin Künsberg und ich ha­ben gestern zum Beispiel einen Antrag mit ganz konkreten Forderungen eingebracht.

Wir bitten Sie wirklich eindringlich, dass Sie die Kinder und Jugendlichen, dass Sie die Probleme, die sich in den letzten zwei Jahren angesammelt haben, endlich ernst neh­men und ganz konkrete Maßnahmen ergreifen. (Beifall bei den NEOS.)

17.10

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Wimmer. – Bitte.