19.07
Abgeordneter Ing. Manfred Hofinger (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Frau Bundesministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, seit 2019 hat sich die Welt aufgrund der Coronasituation und der Ukrainekrise maßgeblich verändert. Die Krise hat uns auch gezeigt, dass die globalisierte Welt eine gut vernetzte, aber eine sehr anfällige Welt ist. Auf einmal bekommen die Begriffe Selbstversorgungsgrad im Energiebereich, im Lebensmittelbereich, aber genauso im wirtschaftlichen Güterverkehr eine ganz wesentliche, bedeutende Rolle. Und wie es immer ist: Wenn ein Rad in einem solchen Getriebe fehlt, kommt es zum Stocken, und man merkt das an den großen Preissteigerungen, mit denen wir jetzt zu kämpfen haben.
Aber genauso haben wir im Sicherheitsbereich großen Nachholbedarf; das zeigt uns diese Krise. Und ich bin froh, dass es auf EU-Ebene einen großen Konsens dafür gibt, dass wir in diesen Bereich massiv investieren. Daher unterstütze ich auch den Vorstoß unserer Bundesministerin Klaudia Tanner, aufgrund des aktuellen Bedrohungsszenarios und mit Abstimmung des Generalstabes mehr Geld für das Bundesheer zu fordern. Ich glaube, das ist im Sinne der Sicherheit unserer Bürger und Bürgerinnen besonders wichtig. (Beifall bei der ÖVP.)
Genau diese Bedrohungsszenarien zeigen uns auch, dass wir unsere Kasernen autark machen müssen. Was heißt das? – Wir müssen in Krisenzeiten gewisse Zeiten überbrücken können, in denen wir von fremder Energie unabhängig sind und die Infrastruktur aufrechterhalten können, aber das gilt genauso für den Lebensmittelbereich. Daher freut es mich, dass wir in den letzten drei Jahren das Budget für das Bundesheer um über 10 Prozent aufstocken konnten und dass Investitionen in die Autarkie der Kasernen einen großen Stellenwert bekommen.
Wir investieren in den nächsten Jahren 90 Millionen Euro in 100 Kasernen, die mit Fotovoltaik und mit Speichern ausgerüstet werden. Zusätzlich bekommen die Kasernen auch für andere Blaulichtorganisationen Dockingstationen, und somit können auch Rettungs- und Einsatzkräfte unabhängig werden.
Mit dieser Investition sorgen wir für mehr Sicherheit für unsere Bürger, mit dieser Investition bereiten wir die Schutz- und Hilfezonen für die Zukunft vor und bereiten wir uns auf Krisenzeiten vor. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)
19.10
Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Elisabeth Feichtinger. – Bitte.