19.49

Abgeordneter Klaus Köchl (SPÖ): Sehr verehrte Frau Ministerin, ja, ich habe Ihnen ganz genau zugehört. Sie sind mit Ruhe und Gelassenheit aufgestanden und haben uns erklärt, wie schlimm das mit diesem Krieg ist und wie hilfsbereit unsere Bevölkerung ist, was diesen Krieg betrifft. Da bin ich mit Ihnen einer Meinung.

Ich würde aber, wenn ich Verteidigungsminister wäre, nicht diese Ruhe und Gelassen­heit haben (Abg. Steinacker: Na selbstverständlich ..., genau das!), wenn ich darüber nachdenke, wie unser Bundesheer im Endeffekt bei einer Verteidigung, bei einem An­griff, wenn bei uns so etwas passieren würde, dastehen würde.

Die Opposition – die Freiheitliche Partei und die SPÖ – sagt zu Recht, dass wir nicht einmal eine wirkliche Blackoutvorsorge zustande bringen. Betreffend Blackoutvorsorge ist eine Anfrage an Sie gestellt worden, in der es um die 100 wichtigsten Liegenschaften des Bundesheers gegangen ist, und diese würden nicht einmal 14 Tage lang autark ir­gendetwas aushalten. Ich frage mich also wirklich, was da in der Vergangenheit passiert ist.

Dann stellen Sie einen Fünfjahresplan zusammen, durch den gerade einmal 25 Liegen­schaften in den nächsten ein, zwei Jahren dorthin kommen, wo sie sein sollten. Man weiß aber, wenn man keinen Strom hat, kann man die Bevölkerung nicht mehr verteidi­gen. Deshalb ist es, glaube ich, das Wichtigste, dass Sie es so halten, wie es Bruno Kreisky 1975 gemacht hat; er hat in die Verfassung schreiben lassen: „umfassenden Landesverteidigung“.

Sie müssen, liebe Ministerin, die Miliz in Zukunft stärken – mein Vorredner hat das auch schon ganz klar gesagt –, anders wird es nicht gehen. Wie kann man sich vorstellen, dass ein Bundesheerler das machen kann, wenn er dazu nie ausgebildet worden ist und in all den Jahren nie Übungen gemacht hat? Das kann ganz einfach nicht gehen!

Sie wollen jetzt eine Zentralstellenreform machen, bei der Sie statt Kommandos eine Direktion machen wollen. (Zwischenruf des Abg. Obernosterer.) Ja wie soll denn so etwas gehen? Treten Sie dann als Oberlehrerin dort auf? Da gehört ein Kommando her, da gehören starke Abläufe und Truppenübungen her. Anders können Sie das ja nicht machen. (Beifall bei der SPÖ.)

Ich kann mir nicht vorstellen, wie Sie das in Zukunft machen wollen, denn wenn ich mit 18 Jahren den Führerschein gemacht habe – oder mit 18 Jahren eingerückt bin – und dann mit 60 Jahren, die ich heute bin, das erste Mal wieder Auto fahre, werde ich das ja nicht können.

Das können Sie ja so nicht machen. Ich glaube, es ist Ihre Aufgabe und die Aufgabe dieser ÖVP, endlich für die Landesverteidigung Geld zur Verfügung zu stellen, uns zu glauben und das abzuhandeln. Sie können nicht die Wehrsprecher einladen und 2 Stun­den oder 2 Minuten später irgendeine Aussendung machen. (Zwischenruf des Abg. Weidinger.) Sie erzählen da irgendwelche Geschichten. Ich finde das einfach nicht kor­rekt, dass Sie das machen. Ich finde das nicht korrekt. (Beifall bei der SPÖ.)

19.52

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Alois Kainz. – Bitte.