13.01

Abgeordnete Dr. Ewa Ernst-Dziedzic (Grüne): Herr Präsident! Frau Ministerin! Werte Kollegen und Kolleginnen! Ja, ich klatsche sehr selten bei einer FPÖ-Rede, aber heute war das der Fall. Tatsächlich ist auch meine Freude enorm (Abg. Rauch: Sie sollten öfters bei unseren Reden zuhören!), heute zu diesem Tagesordnungspunkt sprechen zu können.

Wieso? – Der Antrag ist zwei Jahre alt, die Debatte ist 20 Jahre alt, und es hat wirklich, wirklich viele unterschiedliche Runden, viel Überzeugungsarbeit, die auch notwendig war, gebraucht, um zu einer guten Lösung zu kommen, um klarzumachen, dass klarer­weise das individuelle Risikoverhalten abzufragen ist und dieses relevant ist – Sie ni­cken, danke! –, und nicht die Zugehörigkeit zu einer bestimmten Gruppe, die sexuelle Identität, die sexuelle Orientierung oder die Frage, wer mit wem wann wie oft ins Bett geht. Und das haben wir endlich geschafft.

Es gibt nun eine Verordnung; sie ist vollständig, sie ist verbindlich, sie ist mittlerweile auch in der Umsetzung. Es stimmt, das dauert ein bisschen, aber ab 31. August gilt sie entsprechend und wie gesagt ohne Abstriche, ohne Kompromisse. Ja, wir haben das der Community zu verdanken, wir haben das engagierten Kollegen und Kolleginnen hier im Parlament zu verdanken, wir haben das dem Minister, der Staatssekretärin zu verdan­ken, auch Ihnen zu verdanken, uns allen zu verdanken, dass wir endlich diese Lösung haben. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ sowie der Abg. Krisper.)

Eine Sache ist mir wirklich sehr, sehr wichtig, zu erwähnen. Für die Zeit, bis mit Anfang September endlich diese Verordnung in Kraft tritt, habe ich einen Appell an Sie, an euch alle. Tatsächlich haben wir gerade einen Mangel an Blutkonserven in Österreich, und vielleicht können Sie, könnt ihr den Sommer auch dazu nutzen, euch einen Termin auszumachen und Blut spenden zu gehen. Blut spenden rettet bekanntlich Leben. Das ist nicht nur so dahergesagt, das ist faktisch so. Und deshalb ist es nicht erst ab Sep­tember für alle, sondern schon jetzt im Sommer für die Nationalratsabgeordneten eine gute Idee, dem Spendenaufruf des Roten Kreuzes zu folgen und Blut zu spenden. – Vielen Dank. (Beifall bei den Grünen sowie bei Abgeordneten von ÖVP, SPÖ und NEOS.)

13.04

Präsident Ing. Norbert Hofer: Der nächste Redner ist Mag. Yannick Shetty. – Bitte, Herr Abgeordneter.