13.42

Abgeordneter Ing. Manfred Hofinger (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute ist ein guter und ein schöner Tag für junge Fa­milien, für die Kinder, aber genauso ein guter und schöner Tag für die Bürgermeister und für alle Gemeinden in Österreich, denn wir schaffen mit dieser Kindergartenmilliarde, mit der wir 200 000 Millionen Euro pro Jahr bis 2027 auszahlen, einen Meilenstein für unse­re Kinderbetreuungseinrichtungen in den Gemeinden. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Schallmeiner.)

Als Bürgermeister und auch Gemeindesprecher möchte ich schon eines feststellen: Die Kinderbetreuung in den Gemeinden stellt insgesamt alle Bürgermeister und alle Funk­tionäre in den Gemeinden vor große Herausforderungen. Es gibt doch einen großen Boom in Richtung Kindergartenbetreuung. Es werden auch in den letzten Jahren sehr viele Einrichtungen für Kindergartengruppen gebaut. Das stellt natürlich alle Gemeinden vor große Herausforderungen. Umso wichtiger ist es, dass wir mit dieser Kindergarten­milliarde eine Unterstützung schaffen.

Es gibt in den 2 000 Gemeinden in Österreich insgesamt circa 5 500 Kindergartenein­richtungen. Das ist eine riesige Menge. Wir haben auch große Herausforderungen zu meistern. In der Praxis sind die größten Probleme die Finanzierung des Baus wie natür­lich auch die Organisierung des Personals für all die Kindergartengruppen. Ich möchte mich bei allen Bürgermeistern wirklich herzlich bedanken (Beifall des Abg. Höfinger), weil jeder Bürgermeister dafür sorgt, dass jedes Kind einen Kindergartenplatz bekommt. Für diese Anstrengungen bitte einen herzlichen Applaus für unsere Bürgermeister! (Bei­fall bei der ÖVP. – Abg. Höfinger: Ach, jetzt erst! ...! Entschuldigung, Kollege Hofinger!)

Ja, die Gesellschaft befindet sich in einem großen Wandel. Wir müssen natürlich auch die Vereinbarkeit von Beruf und Familie schaffen, und daher ist diese Kindergartenmil­liarde genau in diesem Bereich etwas ganz Wichtiges. Wir seitens der Regierung versu­chen, Kindergartenbetreuung beziehungsweise Kinderbetreuung mit Hausverstand und vor allem bedarfsorientiert zu machen.

Glauben Sie mir, wir machen viele Bedarfserhebungen in den Gemeinden, und in vielen Gesprächen mit den Familien kommt heraus: Die Familien wollen sehr wohl selber ent­scheiden, ob sie eine Kinderbetreuungseinrichtung in Anspruch nehmen oder nicht. Das zu beachten ist uns ganz, ganz wesentlich, und daher möchte ich schon feststellen, dass ich von einem Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung aus Sicht der Gemeinden oder der Bürgermeister nicht recht viel halte, denn das würde die Gemeinden besonders in der momentanen Situation überlasten.

Abschließend nochmals herzlichen Dank an alle Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, aber natürlich auch an das Kindergartenpersonal, das sich sehr stark für unsere Kinder einsetzt, genauso an andere Einrichtungen wie zum Beispiel die Tagesmütter, die auch eine sehr, sehr wertvolle Arbeit in der Kinderbetreuung leisten. – Herzlichen Dank. (Bei­fall bei der ÖVP sowie des Abg. Stögmüller. – Abg. Höfinger: Ein großer Bürgermeister!)

13.45

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Eva Maria Holzleitner. – Bitte, Frau Ab­geordnete.