14.54

Abgeordneter Dr. Josef Smolle (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Tatsächlich geht es heute bei diesem Antrag darum, das 2. Covid-19-Hoch­schulgesetz, das Ende des Sommersemesters auslaufen würde, nochmals zu verlängern. Dieses Gesetz ermöglicht es den einzelnen autonomen Universitäten und Hochschulen, ihre entsprechenden Schutzmaßnahmen für Studierende und Lehrende einzurichten, wenn es notwendig ist.

Tatsächlich ist ja die österreichische Universitätenlandschaft sehr heterogen. Ich sage, die Kunstuniversitäten, speziell Musikuniversitäten, haben andere Rahmenbedingungen als die Allgemeinuniversitäten – ja, diese haben große Hörsäle mit sehr vielen Menschen in einem Raum –, und wieder anders ist es bei den Medizinuniversitäten, wo ja noch der Kontakt zu Patientinnen und Patienten, das heißt zu besonders vulnerablen Gruppen, dazukommt. Deshalb ist es vernünftig, dass individuell gehandelt werden kann, dem Standort entsprechend und dem Typ der Universität entsprechend. Jetzt geht es schlichtweg darum, dass diese Möglichkeit, solche Regelungen einzuführen, noch auf das Wintersemester ausgedehnt wird.

Wir wissen, dass derzeit die Infektion deutlich harmloser geworden ist, als sie in den vergangenen zwei Jahren war – das ist gut und da habe ich einen vorsichtig optimisti­schen Ausblick. Gleichzeitig sind sich alle seriösen Forscherinnen und Forscher darin einig, dass man nicht exakt in die Zukunft schauen kann und keine Garantie hat, dass es so bleibt. Deshalb wäre es leichtfertig, wenn man die Möglichkeit, auf eine Verschär­fung der Lage zu reagieren, jetzt beenden und nicht verlängern würde.

Ich habe dazu aber einen Wunsch, und mit diesem Wunsch bin ich nicht allein, sondern das ist auch eine Forderung der Österreichischen Hochschüler_innenschaft, und zwar ist es der Wunsch, dass gleichartige Universitätstypen auch weitgehend synchrone, ver­gleichbare Regelungen einführen.

Da sagt man dann natürlich: Okay, da ist der Ball beim Ministerium. – Ja, und das Ministerium hat diesen Ball auch aufgegriffen, denn es gibt nämlich wöchentliche Jours fixes, an denen alle Stakeholder der Universitäten, Fachhochschulen, pädagogischen Hochschulen mit Beratung zusammentreffen, sich gemeinsam akkordieren und wenn notwendig die nächsten Schritte besprechen.

Ich bin optimistisch, dass es nie mehr so kommen wird, wie es zu Beginn der Pandemie war, wir haben aber keine hundertprozentige Garantie dafür. Wir müssen gemeinsam verantwortungsvoll und vorsichtig handeln. Dieses Covid-19-Hochschulgesetz bietet dazu einen idealen Rahmen. Ich bin sicher, dass es mit Verantwortung und auch unter aktiver Begleitung des Ministeriums sehr gut gehandhabt werden wird. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

14.58

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Mag.a Eva Blimlinger. – Bitte, Frau Abgeordnete.