Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 18 bis 22

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Wir kommen nun zu den Abstimmungen.

Können wir über die Vorlagen des Wissenschaftsausschusses abstimmen? – SPÖ? Grüne? NEOS? FPÖ? ÖVP? – Danke.

Wir kommen nach § 53 Abs. 6 Z 2 GOG zuerst zur Abstimmung über den Rückverweisungsantrag der Abgeordneten Kuntzl zu TOP 19, den gegenständlichen Gesetzentwurf an den Wissenschaftsausschuss rückzuverweisen.

Ich darf die Damen und Herren, die diesem Antrag zustimmen, um ein dementsprechendes Zeichen bitten. – Das ist die Minderheit, abgelehnt.

Wir kommen nun zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 18: Entwurf betreffend das 2. COVID-19-Hochschulgesetz samt Titel und Eingang in 1610 der Beilagen.

Wer dafür ist, den bitte ich um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist die Mehrheit.

Wir kommen zur dritten Lesung.

Wer dem in der dritten Lesung zustimmt, den bitte ich um ein Zeichen. – Das ist das gleiche Stimmverhalten. Der Gesetzentwurf ist somit auch in dritter Lesung angenommen.

Tagesordnungspunkt 19: Entwurf betreffend ein Bundesgesetz über die Gründung des Institute of Digital Sciences Austria samt Titel und Eingang in 1524 der Beilagen.

Wer dafür ist, den bitte ich um ein dementsprechendes Zeichen. – Das ist die Mehrheit.

Wir kommen zur dritten Lesung.

Wer dem auch in dritter Lesung zustimmt, wird gebeten, die Zustimmung zu signalisieren. – Der Entwurf ist auch in dritter Lesung mit Mehrheit angenommen.

Wir gelangen nun zur Abstimmung über den Tagesordnungspunkt 20: Antrag des Wissenschaftsausschusses, seinen Bericht 1612 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

Wer das tut, den bitte ich um ein dementsprechendes Zeichen. – Das ist die Mehrheit, angenommen.

Tagesordnungspunkt 21: Antrag des Wissenschaftsausschusses, seinen Bericht 1613 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

Ich bitte wiederum um ein Zeichen. – Das ist die Mehrheit, angenommen.

Tagesordnungspunkt 22: Antrag des Wissenschaftsausschusses, seinen Bericht 1614 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

Wer das tut, der möge ein Zeichen geben. – Das ist die Mehrheit, angenommen.