16.03

Abgeordneter Dr. Johannes Margreiter (NEOS): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Hohes Haus! Geschätzte Zuseherinnen und Zuseher! Ich erinnere daran, dass abgesehen von unserer Bundeshauptstadt Wien natürlich auch viele andere Städte und Ballungsräume in Österreich um moderne ÖPNV-Lösungen kämpfen und sich darum bemühen.

Die Salzburger Lokalbahn beispielsweise soll vom Bahnhof durch die Altstadt letztlich bis Hallein verlängert werden. In Graz wird ein S-Bahn-Ring ge­plant, eine Einigung über die Trassenführung wurde unlängst verkündet. Das Netz der Graz-Köflacher-Bahn soll elektrifiziert werden. In Linz sollen zwei vernetzte Nebenbahnen, nämlich die Linzer Lokalbahn und die Mühlkreis­bahn, vom Hauptbahnhof aus durch das östliche Stadtzentrum miteinander verbunden werden. In Ebenfurth werden die ÖBB bald eine Schleife einreichen, damit die Züge ohne Wendemanöver nach Eisenstadt geführt werden kön­nen, und in Tirol harrt die Regionalbahn des Ausbaus nach Völs. (Abg. Hörl: Und im Zillertal?) Die Liste könnte noch fortgesetzt werden. (Abg. Hörl: Und im Zillertal?)

Was ich damit sagen will: Österreich ist tatsächlich dabei, die Mobilitätswende herbeizuführen. Es wird auf die Anforderungen des Klimawandels in ad­äquater Weise reagiert, damit vor allem viele Pendler nicht mehr auf ihre indi­viduelle Mobilität angewiesen sind, sondern den öffentlichen Personen­nahverkehr nutzen können.

Uns NEOS ist wichtig, dass bei der Suche nach Verkehrslösungen die Erfüllung der Klimaziele und der praktische Nutzen für die Bevölkerung im Vor­dergrund stehen. Da muss man sich auch fragen: Bis wann haben wir eine Um­setzung? Auf Plänen kann man nämlich nicht fahren, es muss auch gebaut werden.

Da will ich konkret das Problem Wien ansprechen. Im Nordosten der Stadt Wien wurde ja ein Bauprojekt betreffend die individuelle Mobilität, die motori­sierte Mobilität gestrichen. Da wird es Alternativen brauchen. Sowohl die Stadt Wien wie auch das Klimaschutzministerium sind gefordert, Alternativen anzudenken. Das wird auch Finanzierungen erfordern, von der S 80 über die Verlängerung der Straßenbahnlinie 25 bis hin zu einer Forderung von NEOS Wien, nämlich einen leistungsfähigen Schnellbahnring um Wien zu bauen. Es ist also noch genug zu tun.

Diese 15a-Vereinbarung, die heute vor uns liegt, verdient natürlich Zustimmung, aber wie gesagt, wir werden uns weiterhin sehr anstrengen müssen, um den Anforderungen des Klimawandels und der Mobilitätswende zu genügen. – Vielen Dank. (Beifall bei den NEOS.)

16.06

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Schroll. – Bitte.