16.29

Staatssekretärin im Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Mag. Andrea Mayer: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Die Vielfalt an Publikationen, die Leserinnen und Lesern in Österreich angeboten wird, ist eine Besonderheit und wird international beachtet. Das wurde auch vor einem Monat auf der Frankfurter Buchmesse wieder klar. Diesen Erfolg verdanken wir natürlich in erster Linie den großartigen Autorinnen und Autoren.

Wir haben ein wahnsinnig kreatives Potenzial in Österreich, wir haben fantasti­sche österreichische Verlage mit großartigen Unternehmerpersönlichkeiten, aber wir haben auch ein Förderprogramm des Bundes, nämlich die Verlagsförde­rung, die wir im Jahr 2020 aufgrund der Coronakrise deutlich angehoben haben, nämlich auf 3 Millionen Euro.

Andererseits – und damit komme ich zum gegenständlichen Tagesordnungs­punkt – liegt dies an der gesetzlichen Buchpreisbindung, die seit ihrer Einführung im Jahr 2000 ein kulturpolitisches Erfolgsmodell darstellt. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Die Ziele, die wir mit dieser Maßnahme erreichen, sind, dass die Buchpreis­bindung ein breites und qualitativ hochwertiges Angebot an Büchern fördert, da die festgelegten Mindestpreise Verlage ökonomisch in die Lage versetzen, auch Titel abseits des Mainstreams auf den Markt zu bringen. Sie ist weiters eine Absicherung für die Vielfalt im Vertrieb. Sie ist Voraussetzung dafür, dass kleine und spezialisierte Buchhandlungen trotz großer, wirtschaftlich übermäch­tiger Handelsketten und Versandhändler existieren können. Damit wird das Kernziel der Buchpreisbindung erreicht. Die Vielfalt und Qualität des Ange­bots und die große Anzahl an Buchhandlungen halten das Kulturgut Buch für Leserinnen und Leser zusätzlich zugänglich und breit attraktiv. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Der vorliegende Entwurf stärkt diese Anliegen der Buchpreisbindung, in­dem er das Instrument in einigen Punkten, die schon besprochen wurden, absi­chert und Lücken schließt.

Sehr geehrte Damen und Herren! Mit der vorliegenden Regierungsvorlage kann die Buchpreisbindung auch in Zukunft eine breite Vielfalt an künstlerischem Schaffen, an Buchhandlungen und Verlagen und für Leserinnen und Leser die Vielfalt des Angebots bestmöglich sichern. Ich danke Ihnen für die Unter­stützung dieses Vorhabens.

Wie ich gerade mitbekommen habe, scheidet Herr Abgeordneter Reifenberger aus dem Klub der Kulturpolitiker aus. Ich danke ihm als Kultursprecher der FPÖ für die gute Zusammenarbeit und freue mich auf die Zusammenarbeit mit Abgeordnetem Spalt. Wir sind im Kulturausschuss eine sehr gute Gruppe, die gut zusammenarbeitet, und wir haben auch immer wieder Meetings abseits des Kulturausschusses. Dazu darf ich Sie auch herzlich einladen. Die nächs­te Sitzung des Kulturausschusses ist am 7. Dezember, und in der Dezembersit­zung hält Frau Abgeordnete Blimlinger immer eine Überraschung für uns bereit. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Ich danke Ihnen. Ich wünsche Ihnen einen schönen Abend, und angeregt durch mehrere Debatten in dieser Woche werde ich den Abend mit Klavierspie­len verbringen. (Heiterkeit und Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP sowie Heiterkeit bei der SPÖ. – Abg. Krainer: Vergoldet oder unver­goldet?) Natürlich vergoldet. (Abg. Krainer: Hat man so ein Gehalt als Staats­sekretärin? Ich frage nur!)

16.33

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Schatz. – Bitte.