17.31

Abgeordneter Alois Schroll (SPÖ): Frau Präsidentin! Frau Staatssekretärin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörerinnen und Zuhö­rer! Man braucht, glaube ich, nicht lange um den heißen Brei herumzureden. Die wirtschaftliche Situation ist angespannt, sehr angespannt natürlich auch in jenen Betrieben, die im Tourismus tätig sind: Hotellerie, Gastronomie, Restau­rants und was alles dazugehört. Teilweise kämpfen diese wirklich ums nackte Überleben. Da ist auch ganz klar, dass die Firmen alle Möglichkeiten ver­suchen, um Kosten einzusparen.

Geschätzter Herr Gabriel Obernosterer, Herr Kollege, weil du gestern an­gesprochen hast, dass die Regierung mit den Coronahilfen und so weiter sehr viel für diese Betriebe gemacht hat: Es ist auch unsere Meinung vom Klub der sozialdemokratischen Fraktion, dass das auch richtig und gut war. Du hast es gestern aber so gebracht, als wäre alles okay, alles gut und alles in bester Ordnung.

Ich erlebe es wirklich tagtäglich, dass ich – natürlich bei mir in Niederösterreich und natürlich auch speziell im Mostviertel – Mails und Telefonate bekomme, dass die Gastronomiebetriebe und Hotelleriebetriebe genau im Bereich Ener­gie – Gaspreise, Strompreise – massive Probleme haben. Deswegen möch­te ich euch heute wirklich noch einmal eindringlichst ersuchen und bitten, endlich den von uns schon so lange geforderten Gaspreisdeckel einzuführen, denn nur so kann genau dieses Problem an der Wurzel behoben werden. (Beifall bei der SPÖ.)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, weil auch Kollege Karlheinz Kopf hier sitzt: Karlheinz Kopf als Wirtschaftskammergeneralsekretär und Christoph Neumayer von der IV haben vor ein paar Tagen in einer Tageszeitung gefordert, endlich die Energiehilfen für die Betriebe kräftigst aufzustocken. Könnt ihr euch erinnern, wie wir vor ein paar Wochen dagestanden sind und gesagt haben, die Energiehilfen von 1,3 Milliarden Euro bringen nichts? Sie bringen nichts, weil das Problem nicht an der Wurzel geklärt wird.

Ich möchte aber eigentlich wieder zu dem Kinderbetreuungsangebot in den Hotels zurückkommen. Ich kann nur sagen, an dieser Stelle möchte ich das Kinderprogramm 3G vorstellen, das unser Landeshauptmannstellvertreter Franz Schnabl und eine Landtagsabgeordnete, die Bürgermeisterin von Sankt Valentin Kerstin Suchan-Mayr, vorgestellt haben: ganztägig, ganzjährig, gratis.

Das ist nämlich wirklich ein Vorzeigeprojekt und wäre wirklich ein Projekt für ganz Österreich, das auch den Betrieben in der Tourismusbranche helfen würde. Setzen wir es gemeinsam um! Wir sind dazu bereit. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

17.34

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Joachim Schna­bel. – Bitte.