18.44

Abgeordneter Mag. Michael Hammer (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, Kollege Kaniak hat jetzt die zwei Reden von Kollegen Schallmeiner und mir getrennt, ansonsten hätte ich es mir relativ einfach machen können. Kollege Schallmeiner hat im Wesentlichen alles aufgezählt, was wir mit diesen Regelungen beschließen, und darauf hingewiesen, welche Vorkehrungen wir treffen. Ich kann dem nur vollinhaltlich beipflichten.

Kollege Kaniak, du hast ja auch angesprochen, dass wir in einen endemischen Zustand übergehen. Ich glaube, das ist ja gerade das Professionelle, das die Bundesregierung macht, nämlich dass man nicht jetzt irgendwo noch großartige Maßnahmen für den öffentlichen Bereich trifft, aber im Hintergrund ent­sprechende Regelungen verlängert, um im Bedarfsfall diese Möglichkeiten auch entsprechend nutzen zu können. Das ist einfach eine wichtige Geschichte, und ich glaube, dagegen kann man eigentlich nichts haben, wenn man da vorsichtig bleibt und sich entsprechend vorbereitet.

Wir beschließen auch einige Regelungen im Bereich des GuKG und des Gesund­heitstelematikgesetzes; auch diese haben sich bewährt und sollten wir noch verlängern. Ich pflichte auch dem bei, was gesagt worden ist: Alles, was sich bewährt, kann man natürlich in ein Dauerrecht überführen, man muss sich nur anschauen, welche Notwendigkeiten dann bestehen, denn man sollte die Rechtsmaterie auch nicht künstlich überfrachten, indem man alles ins Dauer­recht überführt. Wenn es sich aber bewährt, kann man auch darüber diskutieren. (Beifall bei der ÖVP.)

18.46

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Fiona Fiedler. – Bitte.